Sachsen und der Rechtsextremismus

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Ob rechte Krawalle in Heidenau 2015, die Neonazi-Ausschreitungen in Leipzig-Connewitz 2016; ob der Terror der »Gruppe Freital«, Angriffe auf Flüchtlinge in Wurzen oder jüngst die Übergriffe in Chemnitz: Immer wieder gerät Sachsen durch gewaltbereite Rechtsextreme in die Schlagzeilen. Auch in den Jahren nach der Wende war das nicht anders.

Dabei gibt es in Sachsen durchaus eine aktive Gegenbewegung und diverse Initiativen, die den Rechten den Kampf angesagt haben. Warum aber dringen sie nicht durch? Warum dominiert in der Öffentlichkeit seit Jahrzehnten das Bild vom braunen Sachsen? Und wie kann man das ändern?

Zur Ursachenforschung lieferte Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) am Sonntag in der ARD einen wichtigen Baustein. Man habe in der Vergangenheit häufig gesagt, wer gegen Rechts sei, der sei eben links, sagte sie in der Talkshow »Anne Will«. Dabei gelte: »Für mich ist man, wenn man gegen Rechts ist, einfach für die Demokratie.« Dafür bekam die Ministerin viel Applaus – das Problem aber ist nicht gelöst.

Opposition und zivile Initiativen fordern ein echtes Umdenken, ein beherztes, abgestimmtes Handeln – und weniger Stigmatisierung engagierter Bürger. Jahrelang, sagt etwa Andrea Hübler von der Opferberatung der Regionalen Arbeitsstelle für Bildung, Integration und Demokratie Sachsen (RAA), sei jede Thematisierung rechter Gewalt und neonazistischer Strukturen in den Verdacht des Linksextremismus gerückt worden.

Besonders deutlich wurde das durch die sogenannte Extremismusklausel: Als einziges Bundesland forderte Sachsen von 2011 bis 2015 ein schriftliches Bekenntnis zum Grundgesetz von jeder Gruppe, die sich um Unterstützung für Demokratieförderprojekte bewarb. Solche Hürden, sagt Hübler, hätten es »nicht gerade einfach gemacht für die Leute, die sich hier seit Jahren engagieren und jetzt wieder als Zivilgesellschaft angesprochen werden, die Unterstützung durch die Landesregierung in den letzten 20 Jahren aber kaum gespürt haben.«

Als gravierendstes Problem nennt sie aber die »jahrelange Ignoranz gegenüber Rechtsextremismus« durch die Regierung. Die Linken-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz stimmt zu: Man habe die Extremisten schlicht nicht als echte Gefahr ernstgenommen. Gerade Vertreter der sächsischen CDU, die seit bald 30 Jahren den Regierungschef stellt, hätten sich wiederholt mit Spitzenfunktionären der NPD getroffen – und damit zu deren Normalisierung beigetragen. Und auch Köditz spricht von »ideologischen Scheuklappen«, von einem Generalverdacht gegen Gruppen, die etwas gegen Rechts unternehmen wollten, linksextremistisch zu sein.

Dabei ist die Landesregierung nicht untätig. Die »SoKo Rex« beim Landeskriminalamt machte in den 90ern Beobachtern zufolge einen guten Job gegen Rechtsextremismus. In ein »Programm für Weltoffenheit und Toleranz in Sachsen« fließen jährlich 500 Millionen Euro. Das sei gut, sagt Hübler. Es sei nur viel zu spät gekommen – und jahrelang stiefmütterlich behandelt worden. Erst 2015 wurde das Programm aufgestockt.

Nach Auffassung von Köditz müsste es zudem anders aufgebaut sein. Sie verweist auf Brandenburg. »Dort setzen sich Ministerien, Opferberatungsstellen, Polizei und andere regelmäßig zusammen und besprechen, wie man bei der Zurückdrängung der extremen Rechten am besten vorankommen kann«, erklärt sie. In Sachsen dagegen müssten sich einzelne Projekte um Fördergeld bewerben. »Da gibt es keine Koordinierung, keine geregelte Zielsetzung«, kritisiert Köditz.

Auch Martina Glass vom Netzwerk Tolerantes Sachsen fordert neben einer ausreichenden Finanzierung vor allem »die Rückendeckung durch Politik und Verwaltung auf Landesebene und in den Kommunen«. Es sei leider noch nicht bei allen Verantwortlichen angekommen, dass das Engagement für demokratische Werte immer politisch sei und nicht neutral sein könne.

Andrea Hübler hofft, dass der Freistaat nun zuerst die Straftäter von Chemnitz und anderswo »schnell und konsequent« verfolgt – und dann ernsthaft Dinge anpackt. Jedoch klingt sie auch etwas resigniert, als sie sagt: »Jeder Soziologe und Politikwissenschaftler wird bestätigen, dass es 15 bis 20 Jahre dauern wird, bis die Arbeit gegen Rechts in Sachsen Früchte trägt – auch wenn wir sie ab jetzt kontinuierlich betreiben.«

Ob die Landesregierung unter dem Eindruck von Chemnitz überhaupt Veränderungen vorhat, könnte sich schon am Mittwoch zeigen. Dann gibt Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine Regierungserklärung ab. Ihr Thema: »Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat.«

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2 Lesermeinungen zu Sachsen und der Rechtsextremismus

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Britta schreibt:

04. September 2018, 20:51

Interessant dazu die Wortmeldung des renommierten Professor Patzelt: https://www.change.org/p/bundesregierung-frau-bundeskanzler-bitte-belege...
wenn man dazu die Aeusserungen des Generalstaatsanwaltes bedenkt, dann kommt einem glatt sowas wie der mediale Hype damals um Sebnitz in den Sinn. Zumal Chemnitz keine Verwuestungen wie Hamburg vor einem Jahr aufweist und auch auslaendische Gaststaetten zum Zeitpunkt der angeblichen Ausschreitungen direkt an der Demostrecke geoeffnet hatten. Jedes Auto und jede Scheibe ist heil geblieben.

Bastl schreibt:

05. September 2018, 17:53

Die deutsche Presse macht sich lächerlich. In der Schweiz gibt es noch seriösen Journalismus – den Autoren dieses Artikels aus der Basler Zeitung ist vollumfänglich zuzustimmen:
https://m.bazonline.ch/articles/5b8f8ddbab5c376bb1000001

Quelle
VERÖFFENTLICHT AM 04.09.2018

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Impressionen Evangelischer Medienpreis 2024

Die Preisträgerinnen und Preisträger des Evangelischen Medienpreises 2024 © K. Richter
Die Top 10 der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden zur Verleihung eingeladen sowie Steffen Giersch mit Frau Martina und dem befreundeten Journalisten Andreas Roth (vorne rechts) © K. Richter
Mit großem Interesse sahen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Medienpreises und der Synodentagung einen Vorstellungsfilm der Top 10 an © K. Richter
Gezeigt wurden Ausschnitte aus den Berbungsviideos, hier im Bild der Gewinneraccount der Evangelischen Jugend im Kirchenbezirk Bautzen-Kamenz © K. Richter
Auch das Landeskirchliche Archiv hatte sich mit seinem Instagram-Auftritt beworben © K. Richter
Die Bewerberinnen und Bewerber verfolgten mit großem Interesse die Vorstellung der Profile © K. Richter
Gezeigt wurden Ausschnitte aus den Berbungsviideos, hier im Bild der Account von Pop-Kantorin Rebecca Viertel © K. Richter
Auch die Sponsoren, wie hier Stefan Seidel vom SONNTAG, wünschten allen viel Erfolg und lobten die Kreativität und Vielfalt, mit der Glauben ins Netz gebracht wird© K. Richter
Die Synodalen warteten während der Verleihung gespannt darauf, wer ausgezeichnet wird © K. Richter
Die Preisträgerinnen und Preisträger des Evangelischen Medienpreises 2024 © EVLKS
Platz 1 ging an den Account der Evangelischen Jugend im Kirchenbezirk Bautzen Kamenz, geführt von Judith Baumann, die den preis auch entgegennahm© EVLKS
Steffen Giersch, der den Sonderpreis für sein Lebenswerk erhielt, erinnerte die Synodalen daran, wie wichtig ihm der Sonntag sei und dass sie ihn nicht vergssen sollen© EVLKS
Steffen Giersch, hier mit Ehefrau Martina (li.) und Mira Körlin (mitte) © EVLKS
Den 2. Platz erhielt die studentische Initiative Theoversity, die nicht nur bei Instagram, sondern auch mit Podcasts und weiteren Kanälen aktiv ist. Entgegengenommen hat den Preis die Theologie-Studentin Lena Setzer. © EVLKS
Der Journalist Uwe Vetterick hielt eine Impulsansprache zu Digitalisierung und wie Kirche Social Media für sich nutzen kann © EVLKS
Den 3. Platz erhielt Religionspädagogin Anne Ebers für das Instagram-Profil Minigottentdecker © EVLKS

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Impressionen von der Landesgartenschau Sachsen-Anhalt in Bad Dürrenberg

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Impressionen vom Elbe-Tauffest

Am 1. September wurden bei bestem Sonnenschein und großer gemeinsamer Feier 50 Personen in und an der Elbe getauft. © Steffen Giersch
Mitorganisiert hat die Open-Air-Taufe Mira Körlin, verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit der Kirchenbezirke Dresden-Mitte und Nord. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch

Impressionen vom Elbe-Kirchentag in Pirna

Auf der Bühne an der Elbe begann am Samstag ab 10 Uhr das Programm mit dem Musical »Wir Kinder einer Welt« © Karola Richter
Auf der Bühne an der Elbe begann am Samstag ab 10 Uhr das Programm mit dem Musical »Wir Kinder einer Welt« © Karola Richter
Das quietschige Maskottchen Elbfriede - die Ente mit Herz - gibt's am Infostand zu erwerben
Die Verasntalter des Kirchenbezirks: Andreas Steffens (l.), Sup. Brigitte Lammert (m.) und Künstlerin Erika Tipke (r.) vor dem von ihr übergebenen Elbekirchenkreuz. © Karola Richter
Talk-Bühne mit Bettina Westfeld, Martina Breyer, Christian Lehnert, moderiert von Pfarrer Sebastian Kreß zu »Ich mache einen Weg in der Wüste und Wasserströme in der Einöde« Jes 43, 19 © Karola Richter

Impressionen vom DEPT 2024 in Hamburg

Die Hamburger Moorweide füllt sich am Freitagnachmittag zur Eröffnung des Deutschen Evangelischen Posaunentages 2024 © Karola Richter
Die Hamburger Moorweide füllt sich am Freitagnachmittag zur Eröffnung des Deutschen Evangelischen Posaunentages 2024 © Karola Richter
Auch 1. Hilfe für Instrumente ist vor Ort © Karola Richter
Auch 1. Hilfe für Instrumente ist vor Ort © Karola Richter
Für Jungbläser und Anfänger gibt es auch Hilfsmittel zu erwerben © Karola Richter
Auch 1. Hilfe für Instrumente ist vor Ort © Karola Richter
Über 15.000 Bläserinnen und Bläser werden erwartet © Karola Richter
Jan Malte Andresen moderiert das Vorprogramm zum Eröffnungsgottesdienst © Karola Richter
Martin Knöpke (Ev. Bank) begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer © Karola Richter
Jörg-Michael Schlegel präsentiert das Instrument des Jahres, die Tuba © Karola Richter
EKD-Synodenpräses Anna Nicole Heinrich © Karola Richter
Posaunenchor Eibenstock © Karola Richter
Eröffnungsgottesdienst © Karola Richter
Posaunenchor Großrückerswalde/Annaberg © Karola Richter
MVSICA BRASS und esbrasso spielen gemeinsam am Samstagabend in der Hauptkirche St. Katharinen © Karola Richter
Vor der Serenade am Samstagabend auf der Jan Fedder-Promenade © Karola Richter
Jörg-Michael Schlegel dirigiert zur Serenade © Karola Richter
Tausende Bläserinnen und Bläser quetschen sich durch die U-Bahnhanltestellen, um zum Stadtpark zu gelangen, wo am Samstag geprobt wurde und am Sonntag der Abschlussgottesdienst stattfand © Karola Richter
Jörg-Michael schlegel dirigierte durch die Serenade am Samstagabend © Karola Richter
Die fleißigen Helfer, ohne die der Posaunentag nicht so reibungslos abgelaufen wäre – in ganz Hamburg standen Pfadfinder bereit und haben in jeder Hinsicht geholfen und unterstützt © Karola Richter
Hoch das Blech! – während der Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
Yared Dibaba moderierte den Serenaden-Abend in farblich passendem Anzug und holte sogar selbst die Trompete raus. © Karola Richter
Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade – runde um die Serenade standen zahlreiche Zuschauer und Gäste © Karola Richter
Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
»Ukuthula« – »Frieden«, Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
»Ukuthula« – »Frieden«, Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
»Ukuthula« – »Frieden«, Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
Abendsegen am Ende der Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
MVSICA BRASS und esbrasso aus Sachsen musizierten in der Hauptkirche St. Katharinen © Karola Richter
Vorbereitungen Abschlussgottesdienst © Karola Richter
Vor dem Eröffnungsgottesdienst präsentierte Jörg-Michael Schlegel die Tuba, das Instrument des Jahres 2024 © Karola Richter
Sonderkonzert »Von allen Emporen« im Hamburger Michel am Freitagabend © Karola Richter

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Landeskirchenmusiktage 2024

Eröffnet wurden die Landeskirchenmusiktage im Dom mit einer Andacht. © ASKM B. Scheerbarth
Eröffnet wurden die Landeskirchenmusiktage im Dom mit einer Andacht. © ASKM M. Hergt
Konzert zum Motto »grenzenlos« in der Johanneskirche © Claudia Hübschmann
Landeskirchenmusikdirektor Markus Leidenberger © Claudia Hübschmann
Konzert zum Motto »grenzenlos« in der Johanneskirche © Claudia Hübschmann
Kreuzchor beim Konzert in S. Afra © Sven Döring
Kreuzchor beim Konzert in S. Afra © Sven Döring
Nachtgebet in S. Afra © Andy Weinhold
Nachtgebet in S. Afra © Andy Weinhold
Im Gottesdienst zum Bläsersonntag im Dom zu Meißen wurde passend zur Veranstaltung viel gesungen und musiziert. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst zum Bläsersonntag im Dom zu Meißen wurde passend zur Veranstaltung viel gesungen und musiziert. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst: Dompfarrer Superintendent Andreas Beuchel. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst im Dom zu Meißen. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst im Dom zu Meißen: KMD Sebastian Schwarze-Wunderlich. © Klaus-Dieter Brühl

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Festtag 100 Jahre Glaube + Heimat

Chefredakteur Willi Wild moderierte die Festveranstaltung zum 100. Geburtstag der Kirchenzeitung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Chefredakteur Willi Wild moderierte die Festveranstaltung zum 100. Geburtstag der Kirchenzeitung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Redaktionstalk u.a. mit Christine Lieberknecht (2. v.l.) und Ex-Chefredakteurin Dietlind Steinhöfel (M.) © Uwe Naumann
Vor der Festveranstaltung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Blick vom Balkon des Nationaltheaters auf den späteren Markt der Möglichkeiten © Uwe Naumann
Abschlusslied mit Siegfried Fietz und Sohn sowie Orchester unter Leitung des Landeskirchenmusikdirektors © Uwe Naumann
Redaktionstalk u.a. mit Christine Lieberknecht (2. v.l.) und Ex-Chefredakteurin Dietlind Steinhöfel (M.) © Uwe Naumann
Vor dem Festgpttesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel
Festgottesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel
Festgottesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel

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