Die sächsische Grünen-Landtagsfraktion will Gelder aus dem SED-Vermögen für den Aufbau einer Gedenkstätte in Chemnitz-Kaßberg einsetzen. In dem ehemaligen Stasi-Gefängnis könnte ein sachlicher Bezug zur Aufarbeitung der SED-Diktatur hergestellt werden, erklärte die Fraktion. Die ostdeutschen Bundesländer sollen rund 185 Millionen Euro aus dem Vermögen der ehemaligen DDR-Staatspartei SED erhalten. Etwa 58 Millionen davon entfallen auf Sachsen.
Sachsens Gleichstellungsministerin Petra Köpping (SPD) hatte vorgeschlagen, Mittel aus dem früheren SED-Vermögen für die wissenschaftliche Aufarbeitung der Zeit nach dem Mauerfall einzusetzen.
Volker Bausch, Vorstandsmitglied des Vereins »Lern- und Gedenkort Kaßberg-Gefängnis«, begrüßt die aktuelle Diskussion, die »in die richtige Richtung geht«. Der Zeitpunkt sei günstig, da gerade jetzt ein Nutzungs- und Betriebskonzept für eine Ausstellung und deren Betrieb erarbeitet werde. Im September stehe der Finanzbedarf fest, dann könne gebaut werden. »Ich finde es sehr angebracht, dass Gelder aus dem SED-Vermögen genutzt werden, die Geschichten der Opfer zu erzählen.«
Der Verein verfolgt seit Jahren die Einrichtung einer Gedenkstätte auf dem Gelände des früheren Gefängnisses. Sie soll in dem Gebäude entstehen, in dem sich die Zellen der Stasi-Untersuchungshaftanstalt sowie der Zellentrakt befanden, aus dem rund 33 000 politische Häftlinge an die Bundesrepublik verkauft wurden. Bisher gibt es nur einen Gedenkort. Das Gelände war im vergangenen Jahr an einen Investor verkauft worden, der dem Verein jedoch einen Teil zur Nutzung überlässt.
Fremdheit zwischen Ost und West
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