Die Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Nancy Aris, hat die geplanten Verbesserungen für SED-Opfer begrüßt. Aris sprach am Mittwoch in Dresden von einem „Paradigmenwechsel“ im Umgang mit SED-Opfern. Damit werde deren Situation grundlegend verbessert, erklärte sie. Dafür hätten sie und ihre Kolleginnen und Kollegen gemeinsam mit den Betroffenen seit vielen Jahren gekämpft.
Am Dienstag hatten sich die Bundestagsfraktionen von SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP auf substanzielle Verbesserungen bei der Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern politischer Verfolgung in der SBZ und DDR geeinigt. Hierzu gehört unter anderem eine deutliche Erhöhung der Opferrente für politische Häftlinge der DDR von derzeit 330 auf 400 Euro. Gleichzeitig wird die Opferrente künftig nicht mehr an die Bedürftigkeit gekoppelt. Auch die Anerkennung von verfolgungsbedingten Gesundheitsschäden wird erleichtert. Das Gesetz soll bereits nächste Woche im Bundestag beschlossen werden.
Dass der Nachweis der Bedürftigkeit wegfalle, um die Opferrente zu erhalten, sei ein „Meilenstein“, sagte Aris. „Die monatliche Rente ist damit kein Almosen mehr, sondern wird zu einer Ehrenpension, die Wertschätzung zum Ausdruck bringt“, sagte sie. Auch sehe das Gesetz einen bundesweiten Härtefallfonds vor, für Menschen in wirtschaftlichen Notlagen.
Aris sagte weiter, es bleibe zugleich ein Wermutstropfen, dass dieser Wendepunkt erst 35 Jahre nach der friedlichen Revolution erreicht werden konnte. Viele derer, die für das Ende der DDR gekämpft haben, seien längst verstorben.
Impressionen vom Elbe-Tauffest
Impressionen vom Elbe-Kirchentag in Pirna
Festtag 100 Jahre Glaube + Heimat
Zum Vergrößern hier klicken.
Weitere Impressionen finden Sie hier.