Eine atomwaffenfreie Zukunft
Frieden: Am 6. August jährt sich der Atombombenabwurf auf Hiroshima. Um die bleibende Gefahr durch Atomwaffen zu begrenzen, ist dieses Jahr der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten. Diese Bemühungen müssen weitergehen.
Der am 22. Januar 2021 in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen verbietet den unterzeichnenden Staaten Entwicklung, Produktion, Tests, Erwerb, Lagerung, Transport, Stationierung, Einsatz von und die Drohung mit atomaren Waffen. Ihnen wird die Legitimität entzogen, sie werden geächtet. Das betrifft die weltweit etwa 13 400 Atomwaffen, von denen derzeit viele modernisiert werden. Doch nicht nur der Inhalt ist ein Grund zum Feiern, auch das Zustandekommen dieses Vertrages: Er kam von der Friedensarbeit an der Basis. Die vielen internationalen Initiativen, darunter auch Mayors for Peace und Internationaler Versöhnungsbund, wurden in der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) gebündelt und der UNO angetragen. Am 7. Juli 2017 nahmen 122 Staaten diesen Vorschlag an. 86 Staaten haben ihn bisher unterzeichnet, 51 bis zum 8. Januar ratifiziert. Jetzt also tritt er in Kraft. ICAN erhielt 2017 dafür den Friedensnobelpreis.
Bei aller Freude bleiben aber Momente der Enttäuschung. Deutschland hat – wie die großen Atommächte insgesamt – den Vertrag weder mit ausgearbeitet noch unterzeichnet. Die CDU-Regierung bleibt bei ihrer Strategie der »nuklearen Teilhabe«, nach der die in Deutschland stationierten US-Atomwaffen verbleiben und durch deutsche Piloten ins Ziel gesteuert werden sollen. Rechtlich bindend ist der Verbotsvertrag erst für die Staaten, die ihn unterzeichnet haben.
In den »2 + 4-Verhandlungen« 1990 wurde festgehalten, dass das künftige geeinte Deutschland keine solchen Waffen besitzen darf. Und 2010 fasste der Bundestag fraktionsübergreifend den Beschluss, die Bundesregierung solle den Abzug der in Deutschland verbliebenen US-Atomwaffen betreiben. Auch deshalb sind die Klarstellungen seitens der Kirchen umso wichtiger. Sie sollen Politiker ermutigen, längst überfällige Entscheidungen umzusetzen. Die EKD-Synode 2019 in Dresden hielt fest: »Atomwaffen sind Massenvernichtungswaffen und eine existentielle Bedrohung des gesamten menschlichen Lebensraums (…) Politisches Ziel bleibt deshalb ein ›Global Zero‹: eine Welt ohne Atomwaffen. Während dieses Ziel breiter Konsens ist, ist der Weg dorthin umstritten. Dennoch erscheint uns heute angesichts einer mangelnden Abrüstung, der Modernisierung und der Verbreitung der Atomwaffen die Einsicht unausweichlich, dass nur die völkerrechtliche Ächtung und das Verbot von Atomwaffen den notwendigen Druck aufbaut, diese Waffen gänzlich aus der Welt zu verbannen. Mit Blick auf den Atombomben-Abwurf vor 75 Jahren auf Hiroshima und Nagasaki forderte EKM-Landesbischof Friedrich Kramer im letzten August von der Bundesregierung, »den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag, den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland, den Verzicht auf den geplanten Kauf neuer Kampfflugzeuge und eine generelle Ächtung von Atomwaffen.«
Worüber reden wir hier eigentlich? Über Massenmord. Wenn ein Einzelner so etwas vorbereitet, kommt er vor Gericht. Wenn ein Staat so etwas vorbereitet, wurde das bisher als normal angesehen. Darüber hat die UNO jetzt ein völkerrechtliches Urteil gesprochen. Das Jahr 2020 kennt einen immensen Aufschwung von Rüstungsindustrie und Militär zur Steigerung der Abschreckung. Geist, Logik und Praxis der Abschreckung sind bereits ab 1982 durch DDR-Bundessynoden als nicht mit dem christlichen Glauben zu vereinbaren bekannt worden. Ziel ist eine gegenseitige und gemeinsame, vertrauensbildende Sicherheit. Die Last von Militärausgaben ist eine Katastrophe auch für das Erreichen der 17 UN-Nachhaltigkeitsziele bis 2030.
Impressionen vom Elbe-Tauffest
Impressionen vom Elbe-Kirchentag in Pirna
Festtag 100 Jahre Glaube + Heimat
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