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Keine Profite mit der Pflege

Pflege: Klatschen für die Pflegekräfte genügt nicht. Eine Umkehr von der wettbewerblichen Organisation des Pflegesystems ist nötig, damit es menschenwürdig bleibt.

Von Franz Segbers

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Der Koalitionsvertrag der Ampelregierung enthält ein paar Lichtblicke für das Gesundheits- und Pflegewesen. Doch an die entscheidende Fehlsteuerung wagt er sich nicht heran. Es ist nämlich ein Irrweg, dass private Pflegeeinrichtungen und Konzerne mit der Pflege Geschäfte machen und Gewinne in Millionenhöhe erzielen können.

Es ist kein Zufall, dass mit der Pflege Profite gemacht werden können. Das wurde politisch gefördert. Vor der Einführung der Pflegeversicherung im Jahr 1995 war es untersagt, mit der Pflege Gewinne zu erzielen. Doch um die Kosten in der Pflege zu drosseln, wurden private Träger zugelassen. Sie wurden den freigemeinnützigen und öffentlichen nicht nur gleichgestellt, sondern können diese auch unter Wettbewerbsdruck setzen. Um ihre Gewinne steigern zu können, setzen private Pflegeheimbetreiber weniger und schlechter bezahltes Personal ein. So geben private Pflegeunternehmen für Personalkosten pro einem Euro Umsatz nur 50 Cent aus, öffentliche Pflegeheime dagegen 62 Cent. Da die Pflegeversicherung eine Teilkaskoversicherung ist, müssen die Pflegebedürftigen einen Eigenanteil selbst tragen. Und dieser ist gerade dort am höchsten, wo die Löhne und Personalausstattung am besten ist.

Auf einem solchen Wettbewerbsmarkt müssen sich nun auch die Einrichtungen von Diakonie und Caritas behaupten. Sie sind Getriebene in einer Entwicklung, die vorrangig auf Kostensenkung ausgerichtet ist. Deshalb hatte die Diakonie-Denkschrift bereits 1998 gewarnt: »Es ist für die Diakonie nicht unproblematisch, unter den derzeit geltenden Konditionen in einem ökonomisch dominierten Spiel mitzuwirken.« Genau dies geschieht aber, wenn die Pflege wettbewerblich organisiert wird, um Kosten zu decken. Wenn durch den Wettbewerb pflegebedürftige Menschen zu Kunden werden, berührt das den Kern des diakonischen Ethos.

Was wäre zu tun? Anständige Löhne und gute Arbeitsbedingungen für eine gute Pflege dürfen kein Wettbewerbsnachteil sein. Um den Wettbewerb über Löhne auszuschalten, müssen deshalb Flächentarife in der Altenpflegebranche gelten. Nur solche Einrichtungen, die einen Flächentarif einhalten, sollten auch öffentliche Gelder erhalten. Damit die Pflegebeschäftigten entlastet werden, muss es einen verbindlichen Personalschlüssel geben. Bundeszuschüsse müssen schließlich sicherstellen, dass ein besserer Personalschlüssel und höhere Löhne nicht dazu führen, dass die Eigenanteile der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen weiter steigen. Schließlich muss die Politik den Mut aufbringen, die Gewinne in der Pflege zu deckeln.

Diese Schritte reichen aber nicht. Nötig wäre eine Politik, die dafür sorgt, dass Pflege von Menschen kein gewinnbringendes Geschäft mehr sein darf. Die Niederlande geben ein gutes Beispiel: Dort erhalten gewinnorientierte private Heimträger keine direkten öffentlichen Refinanzierungsgelder. So konnte ihr Anteil am Versorgungsmarkt stark begrenzt werden. Wenn es eine Lehre aus der Corona-Krise gibt, dann die: Private Träger oder gar multinationale Konzerne, die Gewinnabsichten verfolgen, haben in der Pflege nichts zu suchen. Denn die Pflege von Menschen ist ein soziales und öffentliches Gut. Sie ist eine individuelle medizinische, bedarfsgerechte Versorgung von pflegebedürftigen Menschen – und keine Gelegenheit, Gewinne zu machen. Die Kirchen sollten deshalb nicht nur kleine Reformschritte einfordern, sondern dafür eintreten, dass die Pflege von Menschen nicht weiter von den Gesetzen von Markt und Wettbewerb bestimmt wird. Denn am Umgang mit Menschen, die einen anderen brauchen, zeigt sich die Humanität unserer Gesellschaft. Im Grunde geht es um die Frage: Wollen wir pflegebedürftige Menschen wirklich zu Renditeobjekten machen? Es ist an der Zeit, endlich auch über Alternativen nachzudenken – wie etwa Pflegegenossenschaften, wo Menschen füreinander Verantwortung tragen und wo die Sorge füreinander auch wieder zum Anliegen der Kirchengemeinden vor Ort werden kann. Doch das wäre ein anderes, aber dringendes Thema.

Franz Segbers war zuletzt Mitarbeiter in der Diakonie und Professor für Sozialethik.

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Impressionen Evangelischer Medienpreis 2024

Die Preisträgerinnen und Preisträger des Evangelischen Medienpreises 2024 © K. Richter
Die Top 10 der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden zur Verleihung eingeladen sowie Steffen Giersch mit Frau Martina und dem befreundeten Journalisten Andreas Roth (vorne rechts) © K. Richter
Mit großem Interesse sahen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Medienpreises und der Synodentagung einen Vorstellungsfilm der Top 10 an © K. Richter
Gezeigt wurden Ausschnitte aus den Berbungsviideos, hier im Bild der Gewinneraccount der Evangelischen Jugend im Kirchenbezirk Bautzen-Kamenz © K. Richter
Auch das Landeskirchliche Archiv hatte sich mit seinem Instagram-Auftritt beworben © K. Richter
Die Bewerberinnen und Bewerber verfolgten mit großem Interesse die Vorstellung der Profile © K. Richter
Gezeigt wurden Ausschnitte aus den Berbungsviideos, hier im Bild der Account von Pop-Kantorin Rebecca Viertel © K. Richter
Auch die Sponsoren, wie hier Stefan Seidel vom SONNTAG, wünschten allen viel Erfolg und lobten die Kreativität und Vielfalt, mit der Glauben ins Netz gebracht wird© K. Richter
Die Synodalen warteten während der Verleihung gespannt darauf, wer ausgezeichnet wird © K. Richter
Die Preisträgerinnen und Preisträger des Evangelischen Medienpreises 2024 © EVLKS
Platz 1 ging an den Account der Evangelischen Jugend im Kirchenbezirk Bautzen Kamenz, geführt von Judith Baumann, die den preis auch entgegennahm© EVLKS
Steffen Giersch, der den Sonderpreis für sein Lebenswerk erhielt, erinnerte die Synodalen daran, wie wichtig ihm der Sonntag sei und dass sie ihn nicht vergssen sollen© EVLKS
Steffen Giersch, hier mit Ehefrau Martina (li.) und Mira Körlin (mitte) © EVLKS
Den 2. Platz erhielt die studentische Initiative Theoversity, die nicht nur bei Instagram, sondern auch mit Podcasts und weiteren Kanälen aktiv ist. Entgegengenommen hat den Preis die Theologie-Studentin Lena Setzer. © EVLKS
Der Journalist Uwe Vetterick hielt eine Impulsansprache zu Digitalisierung und wie Kirche Social Media für sich nutzen kann © EVLKS
Den 3. Platz erhielt Religionspädagogin Anne Ebers für das Instagram-Profil Minigottentdecker © EVLKS

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Impressionen von der Landesgartenschau Sachsen-Anhalt in Bad Dürrenberg

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Impressionen vom Elbe-Tauffest

Am 1. September wurden bei bestem Sonnenschein und großer gemeinsamer Feier 50 Personen in und an der Elbe getauft. © Steffen Giersch
Mitorganisiert hat die Open-Air-Taufe Mira Körlin, verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit der Kirchenbezirke Dresden-Mitte und Nord. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch

Impressionen vom Elbe-Kirchentag in Pirna

Auf der Bühne an der Elbe begann am Samstag ab 10 Uhr das Programm mit dem Musical »Wir Kinder einer Welt« © Karola Richter
Auf der Bühne an der Elbe begann am Samstag ab 10 Uhr das Programm mit dem Musical »Wir Kinder einer Welt« © Karola Richter
Das quietschige Maskottchen Elbfriede - die Ente mit Herz - gibt's am Infostand zu erwerben
Die Verasntalter des Kirchenbezirks: Andreas Steffens (l.), Sup. Brigitte Lammert (m.) und Künstlerin Erika Tipke (r.) vor dem von ihr übergebenen Elbekirchenkreuz. © Karola Richter
Talk-Bühne mit Bettina Westfeld, Martina Breyer, Christian Lehnert, moderiert von Pfarrer Sebastian Kreß zu »Ich mache einen Weg in der Wüste und Wasserströme in der Einöde« Jes 43, 19 © Karola Richter

Impressionen vom DEPT 2024 in Hamburg

Die Hamburger Moorweide füllt sich am Freitagnachmittag zur Eröffnung des Deutschen Evangelischen Posaunentages 2024 © Karola Richter
Die Hamburger Moorweide füllt sich am Freitagnachmittag zur Eröffnung des Deutschen Evangelischen Posaunentages 2024 © Karola Richter
Auch 1. Hilfe für Instrumente ist vor Ort © Karola Richter
Auch 1. Hilfe für Instrumente ist vor Ort © Karola Richter
Für Jungbläser und Anfänger gibt es auch Hilfsmittel zu erwerben © Karola Richter
Auch 1. Hilfe für Instrumente ist vor Ort © Karola Richter
Über 15.000 Bläserinnen und Bläser werden erwartet © Karola Richter
Jan Malte Andresen moderiert das Vorprogramm zum Eröffnungsgottesdienst © Karola Richter
Martin Knöpke (Ev. Bank) begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer © Karola Richter
Jörg-Michael Schlegel präsentiert das Instrument des Jahres, die Tuba © Karola Richter
EKD-Synodenpräses Anna Nicole Heinrich © Karola Richter
Posaunenchor Eibenstock © Karola Richter
Eröffnungsgottesdienst © Karola Richter
Posaunenchor Großrückerswalde/Annaberg © Karola Richter
MVSICA BRASS und esbrasso spielen gemeinsam am Samstagabend in der Hauptkirche St. Katharinen © Karola Richter
Vor der Serenade am Samstagabend auf der Jan Fedder-Promenade © Karola Richter
Jörg-Michael Schlegel dirigiert zur Serenade © Karola Richter
Tausende Bläserinnen und Bläser quetschen sich durch die U-Bahnhanltestellen, um zum Stadtpark zu gelangen, wo am Samstag geprobt wurde und am Sonntag der Abschlussgottesdienst stattfand © Karola Richter
Jörg-Michael schlegel dirigierte durch die Serenade am Samstagabend © Karola Richter
Die fleißigen Helfer, ohne die der Posaunentag nicht so reibungslos abgelaufen wäre – in ganz Hamburg standen Pfadfinder bereit und haben in jeder Hinsicht geholfen und unterstützt © Karola Richter
Hoch das Blech! – während der Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
Yared Dibaba moderierte den Serenaden-Abend in farblich passendem Anzug und holte sogar selbst die Trompete raus. © Karola Richter
Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade – runde um die Serenade standen zahlreiche Zuschauer und Gäste © Karola Richter
Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
»Ukuthula« – »Frieden«, Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
»Ukuthula« – »Frieden«, Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
»Ukuthula« – »Frieden«, Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
Abendsegen am Ende der Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
MVSICA BRASS und esbrasso aus Sachsen musizierten in der Hauptkirche St. Katharinen © Karola Richter
Vorbereitungen Abschlussgottesdienst © Karola Richter
Vor dem Eröffnungsgottesdienst präsentierte Jörg-Michael Schlegel die Tuba, das Instrument des Jahres 2024 © Karola Richter
Sonderkonzert »Von allen Emporen« im Hamburger Michel am Freitagabend © Karola Richter

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Landeskirchenmusiktage 2024

Eröffnet wurden die Landeskirchenmusiktage im Dom mit einer Andacht. © ASKM B. Scheerbarth
Eröffnet wurden die Landeskirchenmusiktage im Dom mit einer Andacht. © ASKM M. Hergt
Konzert zum Motto »grenzenlos« in der Johanneskirche © Claudia Hübschmann
Landeskirchenmusikdirektor Markus Leidenberger © Claudia Hübschmann
Konzert zum Motto »grenzenlos« in der Johanneskirche © Claudia Hübschmann
Kreuzchor beim Konzert in S. Afra © Sven Döring
Kreuzchor beim Konzert in S. Afra © Sven Döring
Nachtgebet in S. Afra © Andy Weinhold
Nachtgebet in S. Afra © Andy Weinhold
Im Gottesdienst zum Bläsersonntag im Dom zu Meißen wurde passend zur Veranstaltung viel gesungen und musiziert. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst zum Bläsersonntag im Dom zu Meißen wurde passend zur Veranstaltung viel gesungen und musiziert. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst: Dompfarrer Superintendent Andreas Beuchel. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst im Dom zu Meißen. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst im Dom zu Meißen: KMD Sebastian Schwarze-Wunderlich. © Klaus-Dieter Brühl

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Hier lesen Sie die Beiträge zu unserer Serie »Unsere Dorfkirchen«.

Hier lesen Sie die Beiträge zu unserer Serie »Gemeinde leiten«.

Festtag 100 Jahre Glaube + Heimat

Chefredakteur Willi Wild moderierte die Festveranstaltung zum 100. Geburtstag der Kirchenzeitung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Chefredakteur Willi Wild moderierte die Festveranstaltung zum 100. Geburtstag der Kirchenzeitung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Redaktionstalk u.a. mit Christine Lieberknecht (2. v.l.) und Ex-Chefredakteurin Dietlind Steinhöfel (M.) © Uwe Naumann
Vor der Festveranstaltung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Blick vom Balkon des Nationaltheaters auf den späteren Markt der Möglichkeiten © Uwe Naumann
Abschlusslied mit Siegfried Fietz und Sohn sowie Orchester unter Leitung des Landeskirchenmusikdirektors © Uwe Naumann
Redaktionstalk u.a. mit Christine Lieberknecht (2. v.l.) und Ex-Chefredakteurin Dietlind Steinhöfel (M.) © Uwe Naumann
Vor dem Festgpttesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel
Festgottesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel
Festgottesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel

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Keine Profite mit der Pflege

Meine liebe Miet-Oma

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