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Mieterbund fordert Stopp von Zwangsräumungen in der Pandemie

Sie sind in der Corona-Pandemie wichtiger denn je: die eigenen vier Wände. Im vergangenen Frühjahr verzichteten Gerichtsvollzieher weitestgehend auf Zwangsräumungen. Das hat sich offenbar wieder geändert. Der Mieterbund ist empört.

Von Ulrich Jonas (epd)

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Erst im letzten Moment hatte die Beschwerde Erfolg: Die Zwangsräumung einer alleinerziehenden Frau mit zwei Kindern sei ein Härtefall, entschied das Landgericht Dresden im Januar und korrigierte damit die Vorinstanz. "Das war ein Tag vor dem Räumungstermin", sagt Rechtsanwalt Torsten Hübner, der den Beschluss erstritten hat.

Eine Beratungsstelle hatte die junge Mutter vergangenes Jahr zu ihm geschickt. Eigentlich schien die Räumungsklage abgewendet, sagt der Anwalt. Die Frau habe ihre Mietschulden mit Hilfe des Jobcenters vollständig beglichen. Doch eine Betriebskosten-Nachzahlung wurde ihr beinahe zum Verhängnis: "Die hat das Amt erst Monate später überwiesen - rechtlich korrekt, aber gegen die Vereinbarung, die ich mit dem Vermieter getroffen hatte."

Wie vielen Menschen im Jahr der Corona-Pandemie bundesweit eine Zwangsräumung drohte und wie viele in der Folge ihre Wohnung verloren, ist nicht bekannt. Dem Bundesjustizministerium liegen für 2020 noch keine Zahlen vor. Und auch die meisten Bundesländer haben frühestens Ende März Daten parat, wie Anfragen des Evangelischen Pressedienstes (epd) ergaben.

Im vergangenen Frühjahr hatte der Gesetzgeber Kündigungen aufgrund Corona-bedingter Mietschulden vorübergehend bis zum 30. Juni 2020 verboten. Zudem verzichteten die Gerichtsvollzieher bundesweit weitestgehend auf Zwangsräumungen. Wo Zahlen vorliegen, dokumentieren sie das, was viele Justizministerien erklären: Seit dem dritten Quartal wird wieder zwangsgeräumt, wenn auch unter Beachtung des Infektionsschutzes. So verloren allein in Hamburg im vergangenen Jahr 977 Haushalte ihre Wohnung durch eine Räumung. Zahlen für das Jahr 2020 konnten bis Ende Februar außerdem das Saarland (344 geräumte Wohnungen) und Brandenburg vorlegen. Dort wurden 1.267 Fälle gezählt, allerdings inklusive der Räumungen von Gewerbeobjekten.

Besseres Datenmaterial wäre "wünschenswert", sagt Melanie Weber-Moritz, Direktorin des Deutschen Mieterbundes. Der Dachverband von rund 300 Mietervereinen fordert die erneute Aussetzung von Zwangsräumungen wie im vergangenen Jahr, ebenso ein Kündigungsmoratorium für die gesamte Zeit der Pandemie: "Die Wohnung ist im Moment der wichtigste Ort. Dieser Ort muss sicher sein."

Zwar registrieren die Mieterschützer bei ihren Mitgliedern bislang noch keine steigende Zahl an Wohnungskündigungen. Doch seien Zahlungsschwierigkeiten infolge von Corona bei jeder zehnten Beratung ein Thema – bundesweit rund 10.000 Fälle pro Monat. "Wenn Millionen Menschen von Kurzarbeit und Einkommenseinbußen betroffen sind, ist der Druck hoch", sagt Weber-Moritz.

Einen Vorstoß der Linksfraktion im Bundestag, Zwangsräumungen in der Corona-Krise per Gesetz zu verbieten, lehnten alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien außer den Grünen im Januar ab. Auch das Bundesjustizministerium sieht keinen Handlungsbedarf. Aktuell seien "keine gravierenden Mietausfälle im Bereich der Wohnraummiete bekanntgeworden", sagte ein Sprecher dem epd.

Die kommunalen Behörden in Berlin schätzen die Lage anders ein: In einem Schreiben vom 11. Januar habe die Sozialverwaltung darum gebeten, "den Gerichten zu empfehlen, Räumungsvollstreckungen auszusetzen", sagte ein Sprecher der Justizverwaltung. In der Folge habe sich die Tätigkeit der Gerichtsvollzieher "stark reduziert". Der Sprecher der Berliner Zivilgerichte erklärte, es sei davon auszugehen, dass die Gerichtsvollzieher und die Gerichte "mit der Problematik wie schon im ersten Lockdown verantwortungsvoll und sensibel umgehen". An belastbaren Daten fehlt es aber auch hier: Zahlen für das vierte Quartal 2020 lägen ebenso wenig vor wie für den Januar.

In Dresden ist der Trend deutlich: 451 Wohnungen wurden hier 2020 zwangsgeräumt – 60 mehr als 2019 und 121 mehr als 2018, teilte die Stadtverwaltung mit: "Die erhöhte Anzahl ist auch der Corona-Situation geschuldet."

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Impressionen Evangelischer Medienpreis 2024

Die Preisträgerinnen und Preisträger des Evangelischen Medienpreises 2024 © K. Richter
Die Top 10 der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden zur Verleihung eingeladen sowie Steffen Giersch mit Frau Martina und dem befreundeten Journalisten Andreas Roth (vorne rechts) © K. Richter
Mit großem Interesse sahen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Medienpreises und der Synodentagung einen Vorstellungsfilm der Top 10 an © K. Richter
Gezeigt wurden Ausschnitte aus den Berbungsviideos, hier im Bild der Gewinneraccount der Evangelischen Jugend im Kirchenbezirk Bautzen-Kamenz © K. Richter
Auch das Landeskirchliche Archiv hatte sich mit seinem Instagram-Auftritt beworben © K. Richter
Die Bewerberinnen und Bewerber verfolgten mit großem Interesse die Vorstellung der Profile © K. Richter
Gezeigt wurden Ausschnitte aus den Berbungsviideos, hier im Bild der Account von Pop-Kantorin Rebecca Viertel © K. Richter
Auch die Sponsoren, wie hier Stefan Seidel vom SONNTAG, wünschten allen viel Erfolg und lobten die Kreativität und Vielfalt, mit der Glauben ins Netz gebracht wird© K. Richter
Die Synodalen warteten während der Verleihung gespannt darauf, wer ausgezeichnet wird © K. Richter
Die Preisträgerinnen und Preisträger des Evangelischen Medienpreises 2024 © EVLKS
Platz 1 ging an den Account der Evangelischen Jugend im Kirchenbezirk Bautzen Kamenz, geführt von Judith Baumann, die den preis auch entgegennahm© EVLKS
Steffen Giersch, der den Sonderpreis für sein Lebenswerk erhielt, erinnerte die Synodalen daran, wie wichtig ihm der Sonntag sei und dass sie ihn nicht vergssen sollen© EVLKS
Steffen Giersch, hier mit Ehefrau Martina (li.) und Mira Körlin (mitte) © EVLKS
Den 2. Platz erhielt die studentische Initiative Theoversity, die nicht nur bei Instagram, sondern auch mit Podcasts und weiteren Kanälen aktiv ist. Entgegengenommen hat den Preis die Theologie-Studentin Lena Setzer. © EVLKS
Der Journalist Uwe Vetterick hielt eine Impulsansprache zu Digitalisierung und wie Kirche Social Media für sich nutzen kann © EVLKS
Den 3. Platz erhielt Religionspädagogin Anne Ebers für das Instagram-Profil Minigottentdecker © EVLKS

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Impressionen von der Landesgartenschau Sachsen-Anhalt in Bad Dürrenberg

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Impressionen vom Elbe-Tauffest

Am 1. September wurden bei bestem Sonnenschein und großer gemeinsamer Feier 50 Personen in und an der Elbe getauft. © Steffen Giersch
Mitorganisiert hat die Open-Air-Taufe Mira Körlin, verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit der Kirchenbezirke Dresden-Mitte und Nord. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch

Impressionen vom Elbe-Kirchentag in Pirna

Auf der Bühne an der Elbe begann am Samstag ab 10 Uhr das Programm mit dem Musical »Wir Kinder einer Welt« © Karola Richter
Auf der Bühne an der Elbe begann am Samstag ab 10 Uhr das Programm mit dem Musical »Wir Kinder einer Welt« © Karola Richter
Das quietschige Maskottchen Elbfriede - die Ente mit Herz - gibt's am Infostand zu erwerben
Die Verasntalter des Kirchenbezirks: Andreas Steffens (l.), Sup. Brigitte Lammert (m.) und Künstlerin Erika Tipke (r.) vor dem von ihr übergebenen Elbekirchenkreuz. © Karola Richter
Talk-Bühne mit Bettina Westfeld, Martina Breyer, Christian Lehnert, moderiert von Pfarrer Sebastian Kreß zu »Ich mache einen Weg in der Wüste und Wasserströme in der Einöde« Jes 43, 19 © Karola Richter

Impressionen vom DEPT 2024 in Hamburg

Die Hamburger Moorweide füllt sich am Freitagnachmittag zur Eröffnung des Deutschen Evangelischen Posaunentages 2024 © Karola Richter
Die Hamburger Moorweide füllt sich am Freitagnachmittag zur Eröffnung des Deutschen Evangelischen Posaunentages 2024 © Karola Richter
Auch 1. Hilfe für Instrumente ist vor Ort © Karola Richter
Auch 1. Hilfe für Instrumente ist vor Ort © Karola Richter
Für Jungbläser und Anfänger gibt es auch Hilfsmittel zu erwerben © Karola Richter
Auch 1. Hilfe für Instrumente ist vor Ort © Karola Richter
Über 15.000 Bläserinnen und Bläser werden erwartet © Karola Richter
Jan Malte Andresen moderiert das Vorprogramm zum Eröffnungsgottesdienst © Karola Richter
Martin Knöpke (Ev. Bank) begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer © Karola Richter
Jörg-Michael Schlegel präsentiert das Instrument des Jahres, die Tuba © Karola Richter
EKD-Synodenpräses Anna Nicole Heinrich © Karola Richter
Posaunenchor Eibenstock © Karola Richter
Eröffnungsgottesdienst © Karola Richter
Posaunenchor Großrückerswalde/Annaberg © Karola Richter
MVSICA BRASS und esbrasso spielen gemeinsam am Samstagabend in der Hauptkirche St. Katharinen © Karola Richter
Vor der Serenade am Samstagabend auf der Jan Fedder-Promenade © Karola Richter
Jörg-Michael Schlegel dirigiert zur Serenade © Karola Richter
Tausende Bläserinnen und Bläser quetschen sich durch die U-Bahnhanltestellen, um zum Stadtpark zu gelangen, wo am Samstag geprobt wurde und am Sonntag der Abschlussgottesdienst stattfand © Karola Richter
Jörg-Michael schlegel dirigierte durch die Serenade am Samstagabend © Karola Richter
Die fleißigen Helfer, ohne die der Posaunentag nicht so reibungslos abgelaufen wäre – in ganz Hamburg standen Pfadfinder bereit und haben in jeder Hinsicht geholfen und unterstützt © Karola Richter
Hoch das Blech! – während der Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
Yared Dibaba moderierte den Serenaden-Abend in farblich passendem Anzug und holte sogar selbst die Trompete raus. © Karola Richter
Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade – runde um die Serenade standen zahlreiche Zuschauer und Gäste © Karola Richter
Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
»Ukuthula« – »Frieden«, Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
»Ukuthula« – »Frieden«, Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
»Ukuthula« – »Frieden«, Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
Abendsegen am Ende der Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
MVSICA BRASS und esbrasso aus Sachsen musizierten in der Hauptkirche St. Katharinen © Karola Richter
Vorbereitungen Abschlussgottesdienst © Karola Richter
Vor dem Eröffnungsgottesdienst präsentierte Jörg-Michael Schlegel die Tuba, das Instrument des Jahres 2024 © Karola Richter
Sonderkonzert »Von allen Emporen« im Hamburger Michel am Freitagabend © Karola Richter

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Landeskirchenmusiktage 2024

Eröffnet wurden die Landeskirchenmusiktage im Dom mit einer Andacht. © ASKM B. Scheerbarth
Eröffnet wurden die Landeskirchenmusiktage im Dom mit einer Andacht. © ASKM M. Hergt
Konzert zum Motto »grenzenlos« in der Johanneskirche © Claudia Hübschmann
Landeskirchenmusikdirektor Markus Leidenberger © Claudia Hübschmann
Konzert zum Motto »grenzenlos« in der Johanneskirche © Claudia Hübschmann
Kreuzchor beim Konzert in S. Afra © Sven Döring
Kreuzchor beim Konzert in S. Afra © Sven Döring
Nachtgebet in S. Afra © Andy Weinhold
Nachtgebet in S. Afra © Andy Weinhold
Im Gottesdienst zum Bläsersonntag im Dom zu Meißen wurde passend zur Veranstaltung viel gesungen und musiziert. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst zum Bläsersonntag im Dom zu Meißen wurde passend zur Veranstaltung viel gesungen und musiziert. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst: Dompfarrer Superintendent Andreas Beuchel. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst im Dom zu Meißen. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst im Dom zu Meißen: KMD Sebastian Schwarze-Wunderlich. © Klaus-Dieter Brühl

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Festtag 100 Jahre Glaube + Heimat

Chefredakteur Willi Wild moderierte die Festveranstaltung zum 100. Geburtstag der Kirchenzeitung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Chefredakteur Willi Wild moderierte die Festveranstaltung zum 100. Geburtstag der Kirchenzeitung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Redaktionstalk u.a. mit Christine Lieberknecht (2. v.l.) und Ex-Chefredakteurin Dietlind Steinhöfel (M.) © Uwe Naumann
Vor der Festveranstaltung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Blick vom Balkon des Nationaltheaters auf den späteren Markt der Möglichkeiten © Uwe Naumann
Abschlusslied mit Siegfried Fietz und Sohn sowie Orchester unter Leitung des Landeskirchenmusikdirektors © Uwe Naumann
Redaktionstalk u.a. mit Christine Lieberknecht (2. v.l.) und Ex-Chefredakteurin Dietlind Steinhöfel (M.) © Uwe Naumann
Vor dem Festgpttesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel
Festgottesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel
Festgottesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel

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