19

Ulbig bekräftigt Forderung zu Sicherheitsüberprüfung für Syrien

epd
  • Artikel empfehlen:
Grenzzaun
© Alexander Dreher/pixelio.de

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat erneut eine Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien gefordert. Zum Auftakt der Innenministerkonferenz in Leipzig am Donnerstag sagte Ulbig, eine solche Einschätzung habe es für das Bürgerkriegsland seit mehr als fünf Jahren nicht mehr gegeben. Es sei daher »mehr als vernünftig«, vom Auswärtigen Amt eine Neubewertung einzufordern, sagte Ulbig, der auch Vorsitzender der Innenministerkonferenz ist. Liege diese vor, könne man das weitere Vorgehen ableiten, fügte er hinzu. Vorbild für dieses Vorgehen sei Afghanistan.

Die Innenressorts Sachsens und Bayerns hatten die Sicherheitsprüfung für Syrien vor Beginn der Konferenz mit Unterstützung weiterer unionsgeführter ins Spiel gebracht. Die beiden Freistaaten forderten unter anderem, den aktuell geltenden Abschiebestopp in das Bürgerkriegsland nicht wie bisher um ein Jahr, sondern nur bis Ende Juni 2018 zu verlängern. Ziel ist es, terroristische Gefährder und schwere Straftäter nach Syrien abschieben zu können.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) lehnte den Vorschlag am Donnerstag ab. »Die Populisten in Deutschland freuen sich über solche Steilvorlagen«, sagte der SPD-Politiker am Rande des Innenministertreffens. Auch für Straftäter gälten Artikel eins des Grundgesetzes und die europäische Menschenrechtskonvention, betonte Pistorius.

Die Innenminister der 16 Bundesländer tagen noch bis Freitag in Leipzig. Laut Ulbig stehen mehr als 40 Punkte auf der Tagesordnung, darunter der Umgang mit terroristischen Gefährdern, die Sicherheit bei Fußballspielen und die Vereinheitlichung der IT-Systeme bei der Polizei. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nimmt als ständiger Gast an den Beratungen teil.

Diskutieren Sie mit

19 Lesermeinungen zu Ulbig bekräftigt Forderung zu Sicherheitsüberprüfung für Syrien
Britta schreibt:
08. Dezember 2017, 13:54

Bereit im August 2017 fand in Damaskus wieder eine große Handelsmesse (letztmals 2010) statt. Sie stand im Zeichen des Wiederaufbaus und wurde von Millionen Menschen besucht. Die rechtmäßige syrische Regierung hatte bereits anfang des Jahres ihre Landsleute zurück gerufen, um beim Wiederaufbau zu helfen. Hunderttausende sind diesem Ruf gefolgt, allerdings kaum jene, die nach Deutschland gekommen sind. Nun ist die Frage, wer soll denn dann dort den Wiederaufbau schultern und wieso sind Familienzusammenführungen nur in Deutschland denkbar, aber nicht im Heimatland, wo die Frau mit den kleinen Kindern doch die schlimmen Kriegsjahre bis jetzt, wo der IS endlich zurückgedrängt ist, ausgeharrt hatte.
Ein anderer Aspekt sind die Straftäter, die ihren "Schutzstatus" dadurch verwirkt haben - würden diese gnadenlos abgeschoben, gäbe es nicht so viele Verbrechen durch Menschen aus diesen Regionen. Dann wüßte nämlich jeder potentielle Täter, daß er etwas zu verlieren hätte, wenn er sich hier nicht an geltendes Recht und Gesetz hält. Ebenso verhält es sich mit den sog. minderjährigen Flüchtlingen, wo einfache medizinische Tests die Minderjährigkeit schnell entkräften würden, die einfach nur losgeschickt wurden, um als Anker für die orientalische Großfamilie in unserem Land zu dienen.
Ich halte die ganzen Diskussionen, die darüber jetzt entbrennen, für bytantinisches Geschwätz angesichts einer sozialen Katastrophe, die auf die werktätige Bevölkerung in unserem Land zurollt. Recht und Gesetz müssen endlich wieder ohne Ansehen der Person durchgesetzt werden, ansonsten ist der Rechtsstaat Vergangenheit! Die Kirche sollte nicht durch ihre einseitigen Parteinahmen und der Aushöhlung des Rechtes durch Kirchenasyl etc. dem Rechtsstaat noch den Todesstoß versetzen, denn sie sägt damit auch erheblich an dem Ast, auf dem sie selbst sitzt.

Marcel Schneider schreibt:
11. Dezember 2017, 10:38

Es ist schon erstaunlich, dass es zu ganz vielen Themen und Artikeln auf der Webseite des SONNTAG keine Kommentare gibt, z.B. Advent, Buß- und Bettag, Ewigkeitssonntag, Erlösung, Wochenspruch. Aber beim Thema Flüchtlinge gilt wohl das "Haudrauf-Prinzip". Die Kommentatoren nutzen viel Energie, um sich daran "abzuarbeiten" und zu profilieren, zu vielen anderen christlichen Themen herrscht Sprachlosigkeit.
Das könnte darauf hindeuten, dass es sich bei den Schreibern um Menschen handelt, deren innerseelisches Gleichgewicht aus den Fugen geraten ist und die zur eigenen Bestätigung und Erhebung eine Negativfolie benötigen, einen Sündenbock für eigenen persönlichen Frust. Zu Recht hat das Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung herausgefunden, dass "dem Sachsen heute der Flüchtling ist, was ihm früher der Jude war". Natürlich kann man viele herablassende Kommentare hier psychologisch erklären, das bringt aber den Hass, die Wut und das schablonenhafte Denken nicht aus den Köpfen.
Britta, schreiben Sie auch von "Rentnern", "Hartz-4-Empfängern", "Schwerbehinderten", "Selbstständigen"? Oder warum setzen Sie nur "Flüchtlinge" in Klammern? Ist es besonders einfach für Sie, diesen Menschen das Menschsein und den Schutzstatus zu nehmen, indem Sie sie in Anführungszeichen setzen? Weil es gesellschaftsfähig geworden ist, gegen Flüchtlinge zu hetzen? Ich überlege gerade mal: hm, die behinderten Menschen waren während der Nazizeit schon dran, die Hartz-4-Empfänger und die Vorwürfe des Sozialschmarotzertums waren auch schon dran, also müssen nun die Flüchtlinge herhalten.
Sie verweisen ja gerne auf Fakten. Meinen Sie zum Beispiel die Geschichte, als der bayrische Innenminister Herrmann verkündete, die Zahl der Anzeigen wegen Vergewaltigung sei um 40 % gestiegen, die Vergewaltigung durch Flüchtlinge sogar um 80 %? Als dann Medien recherchierten, kam heraus, dass es eine Zunahme um genau 4 Vergewaltigungen durch Flüchtlinge gab, aber um 23 durch Deutsche. Die Prozentzahlen stimmten vorn und hinten nicht, schnell wurde dementiert und zurückgerudert, aber zu spät, wie schon oft gesagt, AfD-Wähler und Pegida-Gänger denken nur von der Wand bis zur Tapete. Die übernehmen blind alles, ohne nachzudenken.
Ich empfehle Ihnen, Ihre Kommentare besser auf der Webseite der "Deutschen Stimme" abzugeben, dem Organ der NPD. Dort erhalten Sie mehr Zuspruch und Klatscher als hier, wo Ihnen ein scharfer Wind entgegenweht.

Britta schreibt:
12. Dezember 2017, 9:06

Es ist schon erstaunlich, welche Affinität meine Kommentare auf Sie, lieber Herr Schneider, haben. Leider können Sie Ihre laienhaften Vermutungen erneut mit keinerlei Fakten belegen. Daß "Flüchtlinge" in Anführungszeichen steht, beruht darauf, daß selbst nach UN-Angaben maximal 3% der Mittelmeerüberquerer überhaupt "Flüchtlinge" laut Definition sind. Dürfte Ihnen eigentlich nicht entgangen sein. Hinzu kommt, daß sowohl auf den Homepages der EU-Kommission, der UN und im Parteiprogramm der CDU mittlerweile offen von Resettlement und Relocation die Rede ist, man hat also dem Rechnung getragen, daß es nicht mehr mit Fakten zu untermauern ist, die großteils ins Sozialsystem einströmenden zumeist muslimischen Männermassen als "Flüchtlinge" zu bezeichnen. Dagegen die Stimme zu erheben, bin ich meinen Nachkommen schuldig und letztlich auch meinem Herrn Jesus, dessen Kirche sich mehr und mehr bemüßigt fühlt, hier eine fremde Herrschaftsreligion zu implantieren (lesen Sie Koran etc., dann wissen Sie, was hier geschieht!).
Was Ihre abgedroschene Nazikeule dauernd soll, verstehe ich nicht, soll sie das Auge, was in die Realität schaut, blindschlagen? ihre Meinung, da. es kaum Straftaten durch "Flüchtlinge" gibt, ist wahrscheinlich dem geschuldet, daß Sie sich nicht umfassend z.B. in der Tagespresse informieren. Ihr empfohlene Webseite kenne ich nicht und werde ich mir auch nicht antun - bleiben Sie bei Ihren Leisten!
Ich wünsche Ihnen und den Ihren trotz allem eine besinnliche Adventszeit mit Blick auf den Heiland, denn dorthin sollte man als Christ schauen!
Freundliche Grüße
Britta

Realist schreibt:
13. Dezember 2017, 14:36

"Laienhafte Vermutungen" würde ich das nicht nennen. Eher "sehr treffend charakterisiert"!
Ich erinnere noch sehr gut, wie Sie hier über die Hartz IV-"Bettler" hergezogen sind, bevor die Flüchtlinge (ohne Anführungszeichen!) kamen. Insofern paßt das schon (und die Feststellung vom Hannah-Arendt-Institut auch). Von unserem Heiland, auf den Sie sich hier immer wieder (verdächtig) lautstark berufen, können Sie das nun wirklich nicht haben (da lese ich im NT aber ganz anderes!!) ! Zudem: rechtsextreme Äußerungen wie andauernde Hetze gegen Flüchtlinge und Andersdenkende sowie angebliche Katastrophenszenarien (wo denn bitte?) dürfen als solche doch noch benannt werden!

Zum Artikel: Wenn Onkel Putin sagt, der Krieg in Syrien ist beendet, glauben wir das natürlich alle. Die Russen haben dort tatsächlich Krieg geführt? Warum? Die Regierung dieses Folterknechts ist genauso rechtmäßig wie die damalige DDR-Regierung. Also so einfach ist das alles nicht. Und wenn Hr Flessing meint, daß Art. 1 unseres GG nicht weltweit gilt, dann darf ihm gesagt werden, daß er aber eben in diesem Lande gilt -- unabhängig von Herkunft, Religion und Status. Sogar für Straftäter, wie der SPD-Innenminister treffend anmerkte. Das nun wiederum ist ganz einfach.

Britta schreibt:
13. Dezember 2017, 23:01

In der Bibel steht nichts davon, daß man leichtfertig die Zukunft der Kinder verspielen soll - können Kinderlose natürlich nicht verstehen. Wenn man den Geburtenüberschuß der Entwicklungsländer unkontrolliert in die eigenen Sozialsysteme lockt, wird das nicht lange funktionieren - schon jetzt liegt nach OECD die deutsche Nettorente eines Durchschnittsverdieners 20% unter dem europäischen Durchschnitt, gemessen am letzten Verdienst. Das ändert auch nichts an der Tatsache, daß es nunmal im Land auch HartzIV-Dynastien gibt, deren Motivation zur Teilhabe am geregelten Arbeitslager sicher nicht durch Einfuhr von Massen ungelernter "Fachkräfte" steigt. Bettler war ein gesondertes Thema, wenn ich Ihre Erinnerung mal auffrischen darf. Wir haben alle das Recht und die Pflicht, bei "Liebe deinen Nächsten" auch die zweite Satzhälfte "wie dich selbst" zu berücksichtigen, wer sich selbst nicht liebt, wird nie jemanden anderen wirklich lieben (wie man ja hier im Forum auch bei einigen ahnen kann).
Seit die Russen in Syrien eingegriffen hatten, wurde der IS, der trotz massiven westlichen Interventionen nicht in den Griff zu kriegen war, systematisch zurückgedrängt. Die Russen waren übrigens die einzigen, die legal militärisch in Syrien zugange waren, nämlich auf Bitten der legitimen (jawohl, auch wenns Leuten wie Ihnen nicht passt) Regierung des Landes. Ja, und internationale Messen finden eben nicht in Kriegsgebieten statt. Wiederaufbau wird i.d.R. auch von der eigenen Bevölkerung eines Landes (gern auch mit materieller Hilfe aus dem Ausland) gestemmt, aber dafür muß sie eben wieder in das Land zurück. Seltsam, daß ausgerechnet die, die hierher über etliche sichere Länder "geflohen" sind, diesem Ruf nicht folgen, während jene aus den umliegenden Ländern großteils zurückkehren. Aber daß Putin Ihr Onkel ist, macht mich doch einigermaßen sprachlos...

Britta schreibt:
14. Dezember 2017, 21:29

Erratum: ...am geregelten Arbeitsleben... muß es heißen

Thomas aus Leipzig schreibt:
14. Dezember 2017, 22:47

Liebe Britta,

ich bewundere Ihre Ruhe, Ihre Engelsgeduld.
Der "gute Mensch" kann zwar lesen, aber er nimmt nicht war, was in sein Weltbild, sein kleinkariertes Weltbild, nicht rein paßt.
Da konnten wir doch gerade in der Presse lesen, der Mörder von Freiberg ist gar nicht Minderjährig. Wir durften erfahren, er hat schon in Griechenland sein Sündenregister erheblich angereichert. Und, es ist ein Wunder, kann konnte sogar mit seinem Papa telefonieren. Und es stellt sich heraus der Junge soll schon über 30 Jahre alt sein. Ich persönlich bete gelegentlich für die Eltern. Sie haben meine Anteilname zwar nicht verdient, denn ihr Vater hat für "Flüchtlinge" sammeln lassen. Es ist aber ein sehr schwerer Schicksalsschlag, wenn Eltern ihre Kinder beerdigen müssen.
Uns wir haben da noch weitere "Merkwürdigkeiten": Da gibt es einen Attentäter mit 14 Identitäten und es gibt in Bautzen einen King.
Ich hätte gern von den Nörglern eine Erklärung dafür. Jeder von uns darf am Jahresende die Hosen beim Finanzamt "runterlassen". Offenkundig die "edlen Wilden" und ihre Helfer nicht.

Herzliche Grüße aus Leipzig. Thomas

Beobachter schreibt:
17. Dezember 2017, 22:34

Lieber Thomas, der Mann kann ganz sicher nicht nur lesen, sondern sicher sogar hinundherübersetzen, aber offenbar Realitäten nicht wahrnehmen!
Und nein, nicht jeder freischaffene Künstler kann/muß seine Hosen vollständig herunterlassen. Manchen gelingt es, einen Teil seiner (angeblich nicht erhaltenen) Honorare geschickt zu verbergen.
Wenn man dann auch nur für sich selbst sorgen braucht/will, ist es einfach. naiv hochmütig zu sein!

Britta schreibt:
19. Dezember 2017, 8:32

Lieber Thomas aus Leipzig,
was soll man sagen, wenn grundlegende Fakten - in allgemein zugänglicher (Mainstream)Presse zu lesen - überhaupt nicht in die Debatte einbezogen werden und wenn man es wagt, auf diese hinzuweisen, kommen die üblichen Polemiken oder Ausweichmanöver.
Dabei ist offensichtlich, welche Lügen uns im Laufe der sog. "Flüchtlingskrise" aufgetischt wurden: von angeblicher Verfolgung (was nur für einen geringen Bruchteil zutrifft, und Assange und Snowden sind natürlich nicht gemeint), über demographischen Ausgleich (bei gleichzeitig dauernden Bestrebungen, Abtreibungen noch selbstverständlicher zu machen), über die Fachkräftelüge (wo ist die vielbeschworene Nächstenliebe, wenn aus Entwicklungsländern die Fachkräfte abgezogen würden?) bis hin zu der abgespeckten Handyversion für den arabischen Markt, die wichtiger als die Papiere wäre. In Syrien mehren sich die Zeichen der Befriedung, also ist es selbstverständlich, daß die Familienzusammenführungen DORT stattzufinden haben. Zu diesen offensichtlichen Lügen sagt hier keiner was, ebensowenig zu der Merkwürdigkeit, daß die Familie, die jahrelang im Kriegsgebiet ausharrte, nach D. ins Sozialsystem geholt werden soll, wo die Rentenkatastrophe sich bereits abzeichnet. Neben der Bildungskatastrophe, der Gesundheitswesenkatastrophe, neben dem katastrophalen Zerfall der Infrastruktur etc. (ist trotz Rekordsteuereinnahmen kein Geld dafür da).
Da ich weiß, daß all jene, die mich als dumm oder noch schlimmer bezeichnen, mir in der realen Welt, in der wir leben, kaum das Wasser reichen könnten, fällt es mir leicht, die polemischen Anwürfe zu ertragen. Es ist wie damals in der Schule, wo das einzige christliche Kind in der Klasse gern von linientreuen Lehrern Spott ausgesetzt wurde. Und wie wenig ist es gegen das, was unser Herr Jesus erleiden mußte. Ich frage mich nur jeden Tag, woher eine derartige Blindheit kommt.
Sie sehen selbst, welch Sprachlosigkeit herrscht, wenn man den Polemiken mit Fakten begegnet. Aber wenn einer oder zwei sich die Augen dadurch öffnen ließen, wäre schon viel gewonnen.
Viele Grüße
Britta

Thomas aus Leipzig schreibt:
20. Dezember 2017, 22:06

Liebe Britta,
danke für die Antwort. Wir beide haben sicherlich ausreichende Jahre "auf dem Buckel" und kennen die Höhen und Tiefen des Daseins.
Es muß immer Warner geben, Menschen, die auf die Kehrseite der Medaille hinweisen, das haben wir getan.
Als die SPD noch eine ordentliche Partei war, hatte ich die Taschentelefonnummer meines Lieblings-Bundestagsabgeordneten. Den rief ich dann immer an, wenn ich meinte, da läuft was aus dem Ruder. Und wir haben uns lange und oft unterhalten. Für die nunmehr Ewiggestrigen hier im Forum: Leipzig hatte zwei Abgeordnete von der SPD und der Reiner Fornal war es nicht.
Heute habe ich die Taschentelefonnummer meines Lieblings-Abgeordneten von der AfD. Und wir haben schon regen Kontakt!!!!
Wir bereiten uns auf den höchsten Feiertag der Christen vor. Nehmen wir einfach zur Kenntnis, unsere Pflichten sind die Liebe Gottes und die Liebe des Nächsten. Aus bekannten Gründen haben Politiker und Funktionäre versucht, uns den Nächsten vorzusetzen. Das sogenannte "betreute Denken" funktioniert nun nicht mehr, siehe Rede von Frau Weidel im Reichstag: "Haben Sie kein Unrechtsbewußtsein!!"
Ich wünsche eine frohe und gesegnete Weihnachtszeit und ein Frohes Neues Jahr
Thomas aus Leipzig

Seiten

Folgen Sie Sonntag Sachsen:

Aktuelle Veranstaltungen
  • , – Chemnitz
  • Gemeinsam Wandern
  • Gemeindezentrum Markersdorf
  • , – Meißen
  • Kinderführung
  • Dom
  • , – Leipzig
  • Orgel-Punkt-Zwölf
  • Peterskirche
Audio-Podcast

Der Twitter-Sonntagticker
Sonntag Sachsen @sonntagticker
Passen Glaube und Sex zusammen? Die Bibelwoche widmet sich dem Hohelied – und stellt sich dem Lobpreis des Leibes u… https://t.co/TZqHriFIyR
heute
Sonntag Sachsen @sonntagticker
Doch lieber #Wehrpflicht? Evangelischer #Militärbischof Rink kritisiert aktuelle Entwicklung der #Bundewehr https://t.co/P6YnQyhiKb
vor 6 Tagen
Sonntag Sachsen @sonntagticker
Demo gegen #Nazis in #Dresden – hier einige Bilder vom Wochenende https://t.co/G2iYs1hIPR
vor 9 Tagen
Sonntag Sachsen @sonntagticker
Der frühere DDR-Bürgerrechtler, Pfarrer und Abrüstungsminister Rainer Eppelmann wird heute 75 Jahre alt. Er wurde 1… https://t.co/osUZgEY5vt
vor 9 Tagen