Aktuell

Frühere Regelung zu Kirchgeld in Sachsen verfassungswidrig

Das oberste Gericht in Karlsruhe hat eine frühere Regelung des Freistaates Sachsen zum Kirchgeld für verfassungswidrig erklärt.

(epd)

Artikel empfehlen:

Frühere Regelung zu Kirchgeld in Sachsen verfassungswidrig

Das von den Kirchen erhobene besondere Kirchgeld bei glaubensverschiedenen Ehen muss auch für eingetragene Lebenspartnerschaften gelten. Das in Sachsen in den Jahren 2014 und 2015 erhobene besondere Kirchgeld verstoße gegen den verfassungsrechtlichen Gleichheitssatz, da die Kirchen die Steuer von Ehepartnern verlangen konnten, von gleichgeschlechtlichen eingetragenen Lebenspartnern aber nicht, entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss. Die Karlsruher Richter erklärten damit die früheren sächsischen Regelungen für verfassungswidrig. (AZ: 2 BvL 6/19)

Das besondere Kirchgeld ist eine besondere Form der Kirchensteuer. Es wird bei der gemeinsamen Veranlagung zur Einkommensteuer von Paaren erhoben, bei denen nur ein Partner einer Kirchensteuer erhebenden Glaubensgemeinschaft angehört. Die verschiedenen Landeskirchen beziehungsweise Diözesen erheben die Steuer nicht einheitlich. So verlangt die Evangelisch-Lutherische Landeskirche in Bayern seit dem Veranlagungsjahr 2018 kein Kirchgeld mehr.

Das Sächsische Kirchensteuergesetz sah für die Jahre 2014 und 2015 zwar für steuerlich gemeinsam veranlagte Ehepartner das besondere Kirchgeld vor, nicht aber für gleichgeschlechtliche eingetragene Lebenspartnerschaften. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Mai 2013 entschieden, dass Ehen und eingetragene Lebenspartnerschaften bei den Vorschriften zum Ehegattensplitting gleich behandelt werden müssen. Sachsen passte seine rechtlichen Regelungen erst ab dem Steuerjahr 2016 entsprechend an. Die verheiratete Klägerin hielt es für gleichheitswidrig, dass sie für die Jahre 2014 und 2015 das besondere Kirchgeld zahlen muss, Lebenspartnerschaften aber nicht.

Dies bestätigte nun auch das Bundesverfassungsgericht und erklärte die entsprechenden Regelungen im früheren Sächsischen Kirchensteuergesetz für verfassungswidrig. Es gebe keinen sachlichen Grund, warum Ehegatten zum besonderen Kirchgeld herangezogen werden können, eingetragene Lebenspartner aber nicht. Dies stelle eine „mittelbare Ungleichbehandlung wegen der sexuellen Orientierung dar“. Der Gesetzgeber habe nun bis zum 30. Juni 2025 Zeit, für die Veranlagungszeiträume 2014 und 2015 den Verfassungsverstoß rückwirkend zu beseitigen.

Mehr zum Thema

Aktuell

Neuer Vertrag mit jüdischen Gemeinden tritt in Kraft

Mit einer Feier haben am Mittwoch in Dresden der Freistaat Sachsen und der Landesverband der Mehr ...

Aktuell Mehr Anträge an Härtefallfonds für SED-Opfer

Aktuell Adventszeit in Sachsen beginnt

Zur Startseite Artikel Drucken

Artikel empfehlen:

Quelle
VERÖFFENTLICHT AM 13.11.2024

Artikel drucken

Neue Stellenanzeigen

19.11.2024
Küster*in (m/w/d)
Stiftung Frauenkirche Dresden

04.02.2024
Mitarbeiter/innen (m/w/d) Ökumenische Sozialstation Leipzig
Ökumenische Sozialstation Leipzig e. V.

Alle Stellenanzeigen ansehen

Impressionen Evangelischer Medienpreis 2024

Die Preisträgerinnen und Preisträger des Evangelischen Medienpreises 2024 © K. Richter
Die Top 10 der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden zur Verleihung eingeladen sowie Steffen Giersch mit Frau Martina und dem befreundeten Journalisten Andreas Roth (vorne rechts) © K. Richter
Mit großem Interesse sahen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Medienpreises und der Synodentagung einen Vorstellungsfilm der Top 10 an © K. Richter
Gezeigt wurden Ausschnitte aus den Berbungsviideos, hier im Bild der Gewinneraccount der Evangelischen Jugend im Kirchenbezirk Bautzen-Kamenz © K. Richter
Auch das Landeskirchliche Archiv hatte sich mit seinem Instagram-Auftritt beworben © K. Richter
Die Bewerberinnen und Bewerber verfolgten mit großem Interesse die Vorstellung der Profile © K. Richter
Gezeigt wurden Ausschnitte aus den Berbungsviideos, hier im Bild der Account von Pop-Kantorin Rebecca Viertel © K. Richter
Auch die Sponsoren, wie hier Stefan Seidel vom SONNTAG, wünschten allen viel Erfolg und lobten die Kreativität und Vielfalt, mit der Glauben ins Netz gebracht wird© K. Richter
Die Synodalen warteten während der Verleihung gespannt darauf, wer ausgezeichnet wird © K. Richter
Die Preisträgerinnen und Preisträger des Evangelischen Medienpreises 2024 © EVLKS
Platz 1 ging an den Account der Evangelischen Jugend im Kirchenbezirk Bautzen Kamenz, geführt von Judith Baumann, die den preis auch entgegennahm© EVLKS
Steffen Giersch, der den Sonderpreis für sein Lebenswerk erhielt, erinnerte die Synodalen daran, wie wichtig ihm der Sonntag sei und dass sie ihn nicht vergssen sollen© EVLKS
Steffen Giersch, hier mit Ehefrau Martina (li.) und Mira Körlin (mitte) © EVLKS
Den 2. Platz erhielt die studentische Initiative Theoversity, die nicht nur bei Instagram, sondern auch mit Podcasts und weiteren Kanälen aktiv ist. Entgegengenommen hat den Preis die Theologie-Studentin Lena Setzer. © EVLKS
Der Journalist Uwe Vetterick hielt eine Impulsansprache zu Digitalisierung und wie Kirche Social Media für sich nutzen kann © EVLKS
Den 3. Platz erhielt Religionspädagogin Anne Ebers für das Instagram-Profil Minigottentdecker © EVLKS

für eine vergößerte Ansicht hier klicken

Hier lesen Sie alle Artikel der Serie »Unser Chor«

Weitere Artikel in diesem Ressort:

Folgen Sie dem Sonntag:

Aktuelle Veranstaltungen

12.12.2024, 17.00 – Chemnitz
Leseadvent
Zentralbibliothek im TIETZ

12.12.2024, 17.00 – Freiberg
Dom und Klang im Kerzenschein
Dom

12.12.2024, 18.00 – Leipzig
Musikalische Adventsandacht
Michaeliskirche

Alle Veranstaltungen anzeigen

Hier geht es zum Quiz!

Audio-Podcast

01:41

Update Required To play the media you will need to either update your browser to a recent version or update your Flash plugin.

Alle Podcasts

Impressionen von der Landesgartenschau Sachsen-Anhalt in Bad Dürrenberg

Zum Vergrößern hier Klicken

Impressionen vom Elbe-Tauffest

Am 1. September wurden bei bestem Sonnenschein und großer gemeinsamer Feier 50 Personen in und an der Elbe getauft. © Steffen Giersch
Mitorganisiert hat die Open-Air-Taufe Mira Körlin, verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit der Kirchenbezirke Dresden-Mitte und Nord. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch

Impressionen vom Elbe-Kirchentag in Pirna

Auf der Bühne an der Elbe begann am Samstag ab 10 Uhr das Programm mit dem Musical »Wir Kinder einer Welt« © Karola Richter
Auf der Bühne an der Elbe begann am Samstag ab 10 Uhr das Programm mit dem Musical »Wir Kinder einer Welt« © Karola Richter
Das quietschige Maskottchen Elbfriede - die Ente mit Herz - gibt's am Infostand zu erwerben
Die Verasntalter des Kirchenbezirks: Andreas Steffens (l.), Sup. Brigitte Lammert (m.) und Künstlerin Erika Tipke (r.) vor dem von ihr übergebenen Elbekirchenkreuz. © Karola Richter
Talk-Bühne mit Bettina Westfeld, Martina Breyer, Christian Lehnert, moderiert von Pfarrer Sebastian Kreß zu »Ich mache einen Weg in der Wüste und Wasserströme in der Einöde« Jes 43, 19 © Karola Richter

Impressionen vom DEPT 2024 in Hamburg

Die Hamburger Moorweide füllt sich am Freitagnachmittag zur Eröffnung des Deutschen Evangelischen Posaunentages 2024 © Karola Richter
Die Hamburger Moorweide füllt sich am Freitagnachmittag zur Eröffnung des Deutschen Evangelischen Posaunentages 2024 © Karola Richter
Auch 1. Hilfe für Instrumente ist vor Ort © Karola Richter
Auch 1. Hilfe für Instrumente ist vor Ort © Karola Richter
Für Jungbläser und Anfänger gibt es auch Hilfsmittel zu erwerben © Karola Richter
Auch 1. Hilfe für Instrumente ist vor Ort © Karola Richter
Über 15.000 Bläserinnen und Bläser werden erwartet © Karola Richter
Jan Malte Andresen moderiert das Vorprogramm zum Eröffnungsgottesdienst © Karola Richter
Martin Knöpke (Ev. Bank) begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer © Karola Richter
Jörg-Michael Schlegel präsentiert das Instrument des Jahres, die Tuba © Karola Richter
EKD-Synodenpräses Anna Nicole Heinrich © Karola Richter
Posaunenchor Eibenstock © Karola Richter
Eröffnungsgottesdienst © Karola Richter
Posaunenchor Großrückerswalde/Annaberg © Karola Richter
MVSICA BRASS und esbrasso spielen gemeinsam am Samstagabend in der Hauptkirche St. Katharinen © Karola Richter
Vor der Serenade am Samstagabend auf der Jan Fedder-Promenade © Karola Richter
Jörg-Michael Schlegel dirigiert zur Serenade © Karola Richter
Tausende Bläserinnen und Bläser quetschen sich durch die U-Bahnhanltestellen, um zum Stadtpark zu gelangen, wo am Samstag geprobt wurde und am Sonntag der Abschlussgottesdienst stattfand © Karola Richter
Jörg-Michael schlegel dirigierte durch die Serenade am Samstagabend © Karola Richter
Die fleißigen Helfer, ohne die der Posaunentag nicht so reibungslos abgelaufen wäre – in ganz Hamburg standen Pfadfinder bereit und haben in jeder Hinsicht geholfen und unterstützt © Karola Richter
Hoch das Blech! – während der Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
Yared Dibaba moderierte den Serenaden-Abend in farblich passendem Anzug und holte sogar selbst die Trompete raus. © Karola Richter
Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade – runde um die Serenade standen zahlreiche Zuschauer und Gäste © Karola Richter
Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
»Ukuthula« – »Frieden«, Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
»Ukuthula« – »Frieden«, Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
»Ukuthula« – »Frieden«, Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
Abendsegen am Ende der Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
MVSICA BRASS und esbrasso aus Sachsen musizierten in der Hauptkirche St. Katharinen © Karola Richter
Vorbereitungen Abschlussgottesdienst © Karola Richter
Vor dem Eröffnungsgottesdienst präsentierte Jörg-Michael Schlegel die Tuba, das Instrument des Jahres 2024 © Karola Richter
Sonderkonzert »Von allen Emporen« im Hamburger Michel am Freitagabend © Karola Richter

Zum Vergrößern hier klicken

Landeskirchenmusiktage 2024

Eröffnet wurden die Landeskirchenmusiktage im Dom mit einer Andacht. © ASKM B. Scheerbarth
Eröffnet wurden die Landeskirchenmusiktage im Dom mit einer Andacht. © ASKM M. Hergt
Konzert zum Motto »grenzenlos« in der Johanneskirche © Claudia Hübschmann
Landeskirchenmusikdirektor Markus Leidenberger © Claudia Hübschmann
Konzert zum Motto »grenzenlos« in der Johanneskirche © Claudia Hübschmann
Kreuzchor beim Konzert in S. Afra © Sven Döring
Kreuzchor beim Konzert in S. Afra © Sven Döring
Nachtgebet in S. Afra © Andy Weinhold
Nachtgebet in S. Afra © Andy Weinhold
Im Gottesdienst zum Bläsersonntag im Dom zu Meißen wurde passend zur Veranstaltung viel gesungen und musiziert. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst zum Bläsersonntag im Dom zu Meißen wurde passend zur Veranstaltung viel gesungen und musiziert. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst: Dompfarrer Superintendent Andreas Beuchel. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst im Dom zu Meißen. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst im Dom zu Meißen: KMD Sebastian Schwarze-Wunderlich. © Klaus-Dieter Brühl

zum Vegrößern hier klicken

Hier lesen Sie alle Artikel der Serie »Mein Ehrenamt«

Hier lesen Sie die Beiträge zu unserer Serie »Unsere Dorfkirchen«.

Hier lesen Sie die Beiträge zu unserer Serie »Gemeinde leiten«.

Festtag 100 Jahre Glaube + Heimat

Chefredakteur Willi Wild moderierte die Festveranstaltung zum 100. Geburtstag der Kirchenzeitung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Chefredakteur Willi Wild moderierte die Festveranstaltung zum 100. Geburtstag der Kirchenzeitung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Redaktionstalk u.a. mit Christine Lieberknecht (2. v.l.) und Ex-Chefredakteurin Dietlind Steinhöfel (M.) © Uwe Naumann
Vor der Festveranstaltung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Blick vom Balkon des Nationaltheaters auf den späteren Markt der Möglichkeiten © Uwe Naumann
Abschlusslied mit Siegfried Fietz und Sohn sowie Orchester unter Leitung des Landeskirchenmusikdirektors © Uwe Naumann
Redaktionstalk u.a. mit Christine Lieberknecht (2. v.l.) und Ex-Chefredakteurin Dietlind Steinhöfel (M.) © Uwe Naumann
Vor dem Festgpttesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel
Festgottesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel
Festgottesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel

Zum Vergrößern hier klicken.

Weitere Impressionen finden Sie hier.

Folgen Sie uns auf Facebook und Twitter