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Trotz Absage: Leipziger wollen gegen Afghanistan-Abschiebung protestieren

Demonstration auch am Flughafen Leipzig/Halle geplant
epd
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Boarding
© duba1310/Pixelio

Das Leipziger Aktionsnetzwerk »Protest LEJ« ruft für Mittwoch zu einer Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan auf. Die Demo beginne am Leipziger Hauptbahnhof und werde am Flughafen Halle/Leipzig fortgesetzt, teilte das Bündnis am Montag mit. Das Bundesinnenministerium hatte von dem Flughafen für Mittwoch ursprünglich einen Abschiebeflug nach Kabul geplant, diesen aber am Wochenende abgesagt. Der Leipziger Flughafen mit dem internationalen Code »LEJ« wird bundesweit mit am häufigsten für Abschiebungen genutzt.

Grund für die Absage des Flugs war laut Medienberichten, dass die deutsche Botschaft in Kabul nach einem schweren Anschlag in der Nähe des Gebäudes vor einigen Wochen die Aktion nicht ausreichend unterstützen könne. Eine Sprecherin des Protest-Bündnisses sagte, dass der Flug aus technischen Gründen und nicht wegen der Lage in Afghanistan abgesagt wurde, zeige, »dass es der Bundesregierung nicht um die Gefahren geht, denen Menschen ausgesetzt sind«.

»Wir gehen davon aus, dass diese konkrete Abschiebung verschoben wurde, weil sie öffentlich bekanntgeworden ist«, ergänzte die Sprecherin. Die Situation in Afghanistan sei alles andere als sicher. Die Bundesregierung hatte Abschiebungen nach Afghanistan Anfang Juni vorübergehend ausgesetzt, stellte jedoch klar, dass dies nicht für Gefährder und Straftäter gelte.

Das Bündnis kritisierte, die meisten Betroffenen gälten nur wegen geringfügiger Vergehen wie Schwarzfahren oder Diebstahl als Straftäter. In der öffentlichen Wahrnehmung werde der Begriff »Straftäter« indes mit Tatbeständen wie Mord oder Terrorismus in Verbindung gebracht.

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