Britta schreibt:
27. Februar 2015, 23:35
Liebe Britta,
wie kommen Sie denn darauf?
Lob der Nomokratie bedeutet nicht, dass alles, was zum Gesetz gemacht wird, deshalb auch als Gesetz akzeptiert werden muss, kann und darf. Es gibt Gesetze, die Unrecht sind. Und die darf man nicht befolgen – oder wie Hannah Arendt es sagt: Niemand hat das Recht zu gehorchen.
Und es gibt eben sehr klare Festlegungen in dem Text von Habermas – etwa im Bezug auf Rawls: "Rawls nennt drei Bedingungen, die für gerechtfertigten zivilen Ungehorsam erfüllt sein müssen: der Protest muß sich gegen wohlumschriebene Fälle schwerwiegender Ungerechtigkeit richten; die Möglichkeiten aussichtsreicher legaler Einflußnahme müssen erschöpft sein, und die Aktivitäten des Ungehorsams dürfen kein Ausmaß annehmen, welches das Funktionieren der Verfassungsordnung gefährdet." Dazu kommt noch der Gedanke, dass ziviler Ungehorsam da nicht gerechtfertigt ist, wo es um meine Interessen geht. Und da sind wir bei Sokrates, der ungerecht verurteilt den Tod hinnimmt und sich weigert zu fliehen (Kriton), sich aber weigert, einem anderen Unrecht zu tun, als dies von ihm durch die Herrschenden gefordert wurde. (Und auf Michael Kohlhaas als Gegenbeispiel hatte ich Sie ja hingewiesen.)
Zu den Hausbesetzern: Da würde ich schon gern differenzieren. Oftmals haben sie die Häuser erhalten – und Wohnraum. Sie wissen sicher, was Gentrifizierung ist? Da kann man vom Recht des Geldes sprechen. Wer Geld hat, setzt SEIN Recht durch. Oft schafft Geld auch Recht. Und leider wissen nur noch wenige Menschen, was das Wort "Privat" bedeutet. Deshalb ist es z.B. so wichtig, dass etwa Wasser- und Stromversorgung in kommunaler Hand bleiben und kein Raub wird! (Dafür haben wir mal gemeinsam gekämpft.) Und bei Wohnraum sehe ich es ähnlich. Da gibt es mittlerweile vielversprechende Ansätze – etwa das Mietshäuser Syndikat. (Familien stehen unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes. Versuchen Sie mal als Familie mit Kindern in manchen Städten einen angemessen großen Wohnraum zu mieten, wenn sich gleichzeitig Paare ohne Kinder, dafür aber mit entsprechendem finanziellen Hintergrund bewerben – und bewerben meint bewerben!) Manchmal – so als These – wird Unrecht durch das Recht geschützt.
Kirchenasyl soll nicht die Defizite des Rechtsstaates ausgleichen, vielmehr auf Defizite hinweisen. Und ich fürchte, dass Snowden in einem Kirchenasyl nicht besonders sicher wäre.
Sharia finde ich dort vollkommen Ordnung, wo es im Rahmen von friedensrichterlichen Entscheidungen für beide Seiten annehmbar ist – das entlastet nämlich die Gerichte. Sobald höhere Rechtsgüter betroffen sind oder Personen von einem Spruch betroffen sind, für die das nicht annehmbar ist oder dritte betroffen sind, ist es nicht mehr in Ordnung.
Eine EU-weite Regelung wäre in der Tat dringlich und die Dublin-III-Verordnung gehört abgeschafft, weil sie den Untergang des christlichen Abendlandes (na gut, an das glaub ich eh nicht) vorantreibt.
Daneben sollten wir uns bitte immer wieder klar machen, welchen Anteil wir am weltweiten Flüchtlingselend haben (historisch und gegenwärtig), weil wir so leben, wie wir leben!
Liebe Britta, es ist der Rechtsstaat selbst, der sich begrenzt! Genauso, wie er weiß, dass er sich nicht selbst begründen kann. Und mit An-Archie können Sie mich nicht schrecken – dies ist die einzige Form des Miteinanders, welches der christlichen Gemeinde angemessen ist. Wer groß unter Euch sein will, der sei Diener aller.
Herzlich
Ihr Paul
Letzte Zuflucht Kirchenasyl
Der Streit um das Kirchenasyl wird erbittert geführt, hat aber keinen Einfluss auf die Zahlen: Die Flüchtlinge in der Kirche werden immer mehr. Nur in Sachsen ist das anders.Es war nur eine kleine Mitteilung an die Lokalpresse in Bautzen, doch das Medieninteresse war gewaltig – und für die Kirchgemeinde überraschend. Sie bietet einer iranischen Familie in ihren Räumen Schutz vor der drohenden Abschiebung, doch das zu einer Zeit, in der das Kirchenasyl von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) scharf kritisiert, ja »prinzipiell und fundamental« abgelehnt wird. »Wir hätten es besser nicht öffentlich machen sollen«, sagt Pfarrer Jörg Sirrenberg von der Kirchgemeinde Bautzen-Gesundbrunnen wenige Tage später. Etliche Anfragen von Presse, Funk und Fernsehen habe es gegeben. »Ich hatte gedacht, wenn eine Öffentlichkeit da ist, wäre es besser. Doch jetzt möchten wir die Familie davor schützen«, so der Pfarrer.
Der kirchliche Schutz für Flüchtlinge sorgt in Deutschland gerade für heftige Diskussionen. Grund dafür sind die rasant gestiegenen Zahlen: Waren es Anfang 2014 noch bundesweit 34 Fälle, so hat die Bundesarbeitsgemeinschaft Kirchenasyl in dieser Woche schon 226 Fälle mit über 400 Personen gezählt. Parallel steigen auch die Flüchtlingszahlen enorm an.
Die Kirchen wollen an dieser Asyltradition festhalten, um Härtefälle überprüfen und Menschlichkeit zum Zuge kommen zu lassen. Der Bundesinnenminister hält dagegen, die Kirchen würden das Asyl missbrauchen und sich über geltendes Recht stellen.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erwägt unterdessen eine Verschärfung der Regelungen für die sogenannten Dublin-Fälle, den Großteil der Kirchenasyle: Dabei sollen Flüchtlinge in das EU-Land zurückgeschickt werden, in das sie zuerst eingereist sind. Um ein Asylverfahren in Deutschland zu erhalten, mussten sich Flüchtlinge bislang mindestens sechs Monate im Land aufhalten. Dabei half das Asyl in der Kirche, die Frist zu überstehen. Nun könnte sich diese Wartefrist für Menschen im Kirchenasyl auf 18 Monate verlängern. Der Druck auf das Kirchenasyl würde für Flüchtlinge und Gemeinde größer.
Von steigenden Zahlen im Kirchenasyl kann in Sachsen keine Rede sein. So ist der Fall von Bautzen das erste öffentlich gewordene Kirchenasyl seit langer Zeit. In den letzten fünf Jahren habe es überhaupt nur drei Fälle, sogenannte »stille Kirchenasyle« gegeben, sagt der Ausländerbeauftragte der sächsischen Landeskirche, Albrecht Engelmann. Die Kirchgemeinden informierten lediglich ordnungsgemäß die Behörden, sonst niemanden. Doch auch bei den wenigen Einzelfällen kommt Kritik aus dem sächsischen Innenministerium. Die Gemeinden hätten mit dem Kirchenasyl »gezielt die vollziehbare Ausreisepflicht unterlaufen«, heißt es. Dabei war das Ende der Fälle nicht immer positiv: Ein Fall sei noch nicht entschieden. Ein Mann habe den Druck im Kirchenasyl nicht ausgehalten und sei untergetaucht. Und ein Mann sei von Sachsen nach Berlin ins Kirchenasyl gewechselt, wo er jetzt die Aufenthaltserlaubnis bekommen habe, berichtet Engelmann.
Warum es in Sachsen kaum Kirchenasyl gibt, weiß Albrecht Engelmann nicht genau. »Vielleicht weil die Gemeinden andere Lösungen mit den Behörden suchen«, meint er. Oder weil sie das Risiko der Konfrontation mit dem Staat scheuen?
»Kirchen sind Orte der Religionsausübung und der religiösen Begegnung, aber keine rechtsfreien Räume«, sagt dazu eine Sprecherin des Innenministeriums. Wie die Rechtsdurchsetzung in kirchlichen Räumen Sachsens im Einzelfall gestaltet werden könne, werde im Zusammenspiel mit dem jeweiligen Pfarrer geklärt. Für den kirchlichen Ausländerbeauftragten Albrecht Engelmann klingt das nach »einer neuen Denkart«, seitens der Behörden »eine gute Kommunikation aufzubauen«. »Ich verstehe das als Gesprächsangebot«, so Engelmann.
Unglaublich! Sharia und Anacharchie= christlich? Gute Nacht Deutschland, wenn diese Typen die Macht bekämen! Da war ja die DDR noch harmlos!
Ach Paul, da haben wir also Philosophen, die uns sogar erklären, wie denn nun ziviler Ungehorsam aussehen darf und darüber eine Theorie entwickeln. Das ist schon irgendwie amysant.
Da hat also niemand das Recht, zu gehorchen. Potz blitz! Was für eine verrückte Gesellschaft.
Wir sind uns zumindest darin einig, das weder Wasser noch Energie in private Hand gehören, sondern kommunal sein sollten. Ich würde noch weiter gehen. Ich bin der Meinung, dass auch die Bahn nicht hätte privatisiert werden dürfen.
Bei Wohnraum sehe ich es anders. Das mag daran liegen, das ich selbst ein Haus habe und Probleme mit Mietern und Miete kenne. Es ist gar nicht so leicht, so zu investieren, das Wohnungen entstehen, deren Miete kostendeckend und dennoch erschwinglich sind. Das, was ich rein stecke, muss sich refinanzieren lassen und das geht nur durch die Miete.
Ansonsten bin ich der Überzeugung, das wir uns keine Parallelgesellschaft und daher auch keine Shariagerichte leisten können. Es geht nicht, das hier bei uns die Praxis von Blutgeld und ähnlichem eingeführt wird. Derartige Dinge höhlen unser Rechtssystem aus.
Manches mag in der Theorie schön anzusehen sein. In der Praxis kann es schnell bittere Früchte tragen.
Gert Flessing
Lieber Paul,
Sie wissen doch, wie sehr ich Habermas liebe!!!!! Deshalb kam ich darauf.
Gehorchen ist nicht automatisch etwas schlechtes. Auch Gott fordert Gehorsam. Gehorchen ist nahe bei Disziplin, nur mit dieser sind bestimmte Dinge des Zusammenlebens möglich.
Ich glaube, lieber Paul, mit Anarchie meinen wir beide nicht dasselbe. Das, was ich unter Anarchie verstehe, wollen Sie sicher auch nicht! Anarchie ist z.B. das, was in Libyen derzeit abläuft (Und was sich derzeit der IS zu nutze macht) - jeder gegen jeden... Ihre Anarchie ist in meinen Augen nur der zivile Ungehorsam?!
Ich habe aber mal eine Frage: einerseits wissen Sie, daß in unserem Land nicht unbegrenzt Zuwanderer aufgenommen werden können. Andererseits wollen Sie gern sowohl Kriegs- als auch Wirtschaftsflüchtlinge aufnehmen. Dazu billigen Sie auch Gesetzesverstöße. Welche Vorstellung hätten Sie denn von dem, was Ihnen ideal erschiene und was auch praktikabel wäre?
Zu den Hausbesetzern: es gibt auch ein Gebot im Dekalog, was das Begehren von des Nächsten Hab und Gut untersagt... Ich kenne das Problem unserer Städte, da sind im Zentrum verfallende Häuser, die irgendwelchen Westdeutschen gehören, die sich nicht darum kümmern, horrende Mieten von potentiellen Interessenten verlangen bzw. nur für Mondpreise bereit wären, zu verkaufen. Da müßte die schwäbische Kehrwoche greifen... Dennoch müßte auch das gesetzlich geregelt sein, es geht eben nicht, daß sich jeder das nimmt, was er meint zu brauchen und sich nicht leisten kann oder will.
Tja, die Gentrifizierung kann ich jetzt nicht unbedingt als zwingendes Verbrechen ansehen. Warum soll ein Haus eine Bruchbude sein, wenn es auch ein Kleinod sein kann? Letztlich wertet das Städte auch mehr auf als eine Verslumung. Natürlich gibt es Situationen, wo es nicht in Ordnung ist, wie die Alteinwohner behandelt werden. Andererseits ist es dasselbe andersherum, wenn bestimmte Bevölkerungsanteile Stadtviertel dominieren wie z.B. Berlin-Neukölln. Auch da erfolgt ein Wegzug angestammter Bevölkerung.
Sharia als Mediation könnte man vielleicht dulden, aber das ist ja schon lange nicht mehr gemeint. IN den existierenden Parallelgesellschaften werden auch strafrechtlich relevante Sachverhalte mit Sharia geregelt - und das kann einfach nicht sein, da es den Rechtsstaat zunehmend aushebelt und die Exekutive untergräbt. Leider sieht der Rechtsstaat hier oftmals weg, wenn es z.B. um die Zwangsverheiratung von Minderjährigen geht und Dinge, die man normalerweise schlicht und einfach Vergewaltigung von Minderjährigen nennt! Sharia deckt das!
Jede Medaille hat nunmal zwei Seiten...
Herzliche Grüße
Ihre Britta
Gert Flessing schreibt:
28. Februar 2015, 17:59
Lieber Herr Flessing,
wer, wenn nicht Philosophen sollten dies tun? Schließlich ist die Frage nach der Gerechtigkeit ja eine philosophische Frage.
Ja, es hat niemand das Recht zu gehorchen. Die Berufung auf die Gehorsamspflicht ist nach den Erfahrungen des letzten Jahrhunderts mit zwei verbrecherischen Regimen obsolet.
Wissen Sie, in welchem Bereich Mieten etwa in München liegen? Da kann man sanieren! Und viele können es sich nicht mehr leisten, dort zu wohnen – Sie wissen, was mit Gentrifizierung beschrieben wird? Und der Hetzer, den ich früher immer für einen etwas seltsamen Christen gehalten hatte, erzählte mal von seiner Nichte, der er heimlich – und gegen das Gesetz – Geld zugesteckt hatte, weil sie kaum über die Runden kam. Im Falle der sozialen Verwerfungen in
diesem Land ist das nämlich ein Skandal, dass diejenigen, die sich Raubbesitz – Privatbesitz also – angeeignet haben in einem unvorstellbaren Maße, diesen jetzt noch durch Gesetze schützen lassen. (Allerdings weiß ich jetzt gar nicht mehr, ob ich die Geschichte noch glauben soll. Unter anderem deshalb hatte ich nämlich noch einen Rest Respekt vor ihm. Aber vielleicht hat er das auch nur m Auftrag erzählt? Man weiß es nicht. Übrigens stand in der letzten Zeit ein Artikel über Wolfgng Schnur – den hatte er auch mal verteidigt. Fragen über Fragen!) Wissen Sie, in welchem Umfang Immobilien-Besitz in Ostdeutschland in der Hand von Westdeutschen ist? Was für Griechenland gilt, gilt wohl auch hier – nicht alles Geld, was hingeschickt wurde, blieb auch hier. Im Gegensatz zu Immobilien ist Geld nämlich sehr beweglich.
Zu den Scharia-Gerichten: Da geht es um Fragen, die nicht gerichtlich geklärt werden müssen. Das schließt einiges aus. Aber wenn sich zwei Nachbarn einigen, nach Moderation einen Streit beizulegen, ist das doch vollkommen in Ordnung. Und ob die Einigung durch einen Pfarrer, Rechtsanwalt oder Imam erfolgt, ist doch egal – oder?
Herzlich
Ihr Paul
Man weiß wirklich nicht, werden Sie von Irgendjemand bezahlt(was Sie ja gerne anderen unterstellen, sind Sie schwachen oder zu starken Geistes, ...
Eine Frage in Ihrer Art:
*Kommentar wurde von der Redaktion entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich und halten Sie sich an unsere Nutzungsbedingungen: www.sonntag-sachsen.de/nutzungsbedingungen*
Naja, wenn Jemand die Sharia für nützlich für unser Gemeinwesen ansieht, sagt das schon viel aus!
Vielen Dank für Ihren Hinweis auf d i e "Zeit"-Artikel!
Wie Sie sich denken können (wenn auch aus anderem Grund als Sie hier unterschwellig unterstellen!) waren alle 3 für mich hochinteressant, Sie wissen es in Wirklichkeit genau warum!. Vielen Dank dafür!
Besonders interessant für mancheinen ist vielleicht der Artikel, wie es beinahe unserer jetzige "Mutti" mit an den Kragen gegangen worden wäre? Da war ganz schön eng!
Lieber Paul, ich bin müde. Damals, als wir aufgebrochen sind, vor 25 Jahren, hatten wir Illusionen und Hoffnungen. Wir waren froh, nun Freiheit zu haben und eine Öffnung nach außen und, ja, auch Deutschland. Wir waren dankbar für Europa und diesen weiten Raum, den wir erfahren und erleben konnten, auch in unserem eigenen Land.
Das, was sich uns an Möglichkeiten, auch technischer Natur eröffnete, war faszinierend.
Der Immobilienbesitz, den wir hier haben, jedenfalls die Schrottimmos, ist in der Hand von Holländern. Mühsam genug, für unsere Stadtverwaltung, denen das Stück für Stück aus den Händen winden zu können, um es abzureißen.
Westdeutsche? Nicht hier. In Chemnitz vielleicht, in Leipzig weiß ich es. Sind auch genügend Bankrotteure drunter.
Immer wieder muss ich an Ammelia Boynton Jones denken, die mich 1990 in Hohenkirchen besuchte und meinte, wir würden Gefahr laufen, "the negroes of germany" zu werden, also Menschen zweiter Klasse.
Wir haben uns dennoch einen bescheidenen Wohlstand erarbeitet. Die meisten, die jammern, jammern auf hohem Niveau. Wir, die wir damals begonnen haben, aufzubauen, sind in dem Alter, in dem man gern jüngeren den Platz zum weiterarbeiten einräumt.
Aber mit den Jahren habe, zumindest ich, auch etliche Erfahrungen gemacht, die mich nicht froh machen. Und Freude an Politik und dort etwas zu gestalten, erlebe ich bei den jungen Leuten kaum.
Damit meine ich jetzt ernsthafte Politik, in einer Partei und so. Nicht dieses ganze Gemache mit Demos und ordnungslosem Rumgeschwurbel. Die Piraten sind mir ein abschreckendes Beispiel dafür gewesen, was passiert, wenn man eine Laienspieltruppe bleiben will.
Nun ja, gute Nacht.
Gert Flessing
Herr Flessing, Sie haben ja meinen Kommentar großzügig ignoriert, aber das meinte ich: durch "dieses ganze Gemache mit Demos" ist der Anfang vom Ende der DDR eingeleitet worden - war das für Sie auch "ordnungsloses Rumgeschwurbel"? Die Piratenpartei war so lange interessant, wie sie "Laienspieltruppe" war. Wenn Sie sich mal herablassen könnten und Laien ernst nehmen würden, dann wüßten Sie, mit wie viel Engagement und Herzblut, Neugier und guter Naivität gespielt wird. In dem Moment, da sie "Profis" werden wollten, war es vorbei. Die Profis haben wir zur Genüge, an denen finden junge Leute eben keine Freude, wie Sie beobachten können. Und bitte hören Sie mit diesem pauschalistischen WIR und UNS auf, reden Sie doch mal von sich. Ich jedenfalls fühle mich durch Ihr WIR unangenehm vereinnahmt und möchte mich dort auch nicht zugehörig wissen.
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